EU plant Vergeltung für US-Zölle auf Exporte

Die Europäische Kommission hat als Reaktion auf die neuen US-Zölle auf Stahl- und Aluminiumimporte Vergeltungsmaßnahmen angekündigt. Die am Mittwoch in Kraft getretenen Zölle der Vereinigten Staaten belasten auch Exporte aus Deutschland und der EU. Nach Angaben der Kommission sollen ab April wieder Sonderzölle auf bestimmte US-Produkte wie Bourbon-Whiskey, Jeans, Motorräder, Boote und Erdnussbutter erhoben werden. Weitere Maßnahmen sind für Mitte April geplant und sollen in Abstimmung mit den EU-Mitgliedstaaten erfolgen.

Die neuen US-Zölle betragen 25 Prozent und betreffen EU-Exporte im Gesamtwert von 26 Milliarden Euro. Dies entspricht etwa fünf Prozent der gesamten Warenexporte der Europäischen Union in die Vereinigten Staaten. Nach Berechnungen der EU-Kommission könnten US-Importeure dadurch bis zu sechs Milliarden Euro an zusätzlichen Zöllen zahlen. Die EU will diesen finanziellen Nachteil durch eigene Maßnahmen ausgleichen. Die geplanten Gegenmaßnahmen umfassen US-Warenexporte im gleichen Umfang von 26 Milliarden Euro. In einem ersten Schritt sollen Waren im Wert von etwa acht Milliarden Euro mit Zöllen belegt werden, bevor im zweiten Schritt zusätzliche Produkte im Wert von rund 16 Milliarden Euro folgen.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erklärte, dass die Union entschlossen handeln müsse, um Verbraucher und Unternehmen zu schützen. Die Maßnahmen seien zwar hart, aber verhältnismäßig. Sie kritisierte die Entscheidung der US-Regierung unter Präsident Donald Trump deutlich. Die Zölle würden bestehende Lieferketten stören, wirtschaftliche Unsicherheit schaffen und Arbeitsplätze gefährden. Zudem seien steigende Preise sowohl in Europa als auch in den Vereinigten Staaten zu erwarten.

Trotz der angekündigten Vergeltungszölle betonte von der Leyen, dass die EU weiterhin gesprächsbereit sei. Sie sehe Spielraum für Verhandlungen mit der US-Regierung, um eine diplomatische Lösung zu finden. In Zeiten wirtschaftlicher und geopolitischer Unsicherheiten sei es nicht im gemeinsamen Interesse, durch neue Zölle zusätzliche Belastungen für die Wirtschaft zu schaffen. Sie habe Handelskommissar Maroš Šefčovič beauftragt, die Gespräche mit den Vereinigten Staaten wieder aufzunehmen.

Bereits während Trumps erster Amtszeit hatte die US-Regierung Sonderzölle auf Stahl- und Aluminiumimporte eingeführt. Die damalige Begründung lautete, dass diese Maßnahmen im Interesse der nationalen Sicherheit lägen. Die EU reagierte darauf mit Vergeltungszöllen auf bestimmte US-Produkte. Im Herbst 2021 erzielte die EU unter Trumps Nachfolger Joe Biden eine Einigung mit den Vereinigten Staaten, die eine weitgehende Aussetzung der Zölle zur Folge hatte.

Nach seiner erneuten Wahl zum US-Präsidenten verfolgt Trump nun wieder eine konfrontative Handelspolitik. Neben den bereits eingeführten Zöllen auf Stahl- und Aluminiumimporte plant er weitere Handelsbeschränkungen. So kündigte er an, dass auch auf europäische Autos und andere Waren neue Zölle erhoben werden könnten.