USA und China einigen sich im Handelsstreit
Rahmenabkommen soll Zölle senken und Exportkontrollen bei Seltenen Erden lockern
Nach intensiven Gesprächen in London haben sich die USA und China auf ein Rahmenabkommen im Handelskonflikt geeinigt. Zwei Tage lang hatten Vertreter beider Staaten über zentrale wirtschaftspolitische Streitpunkte verhandelt. Das Ergebnis sei ein „allgemeiner Rahmen“, der laut US-Handelsminister Howard Lutnick die Umsetzung des sogenannten Genfer Konsenses und der Gespräche zwischen den beiden Präsidenten ermöglichen solle.
Ein zentrales Thema der Verhandlungen war der Umgang mit Seltenen Erden, die für viele Hochtechnologieprodukte unverzichtbar sind. Die USA sehen in diesem Bereich erheblichen Klärungsbedarf. Lutnick äußerte sich zuversichtlich, dass mit dem neuen Rahmenwerk die bestehenden Bedenken ausgeräumt werden könnten. Der US-Handelsbeauftragte Jamieson Greer betonte, dass die endgültige Zustimmung noch von den Staatschefs in Washington und Peking erfolgen müsse, man aber mit Hochdruck an der Umsetzung arbeite.
Auch auf chinesischer Seite wurde das Ergebnis der Gespräche positiv bewertet. Der stellvertretende Handelsminister Li Chenggang sprach gegenüber Journalisten von einer „sehr professionellen, rationalen, gründlichen und offenen“ Kommunikation. Er äußerte die Hoffnung, dass die erzielten Fortschritte dazu beitragen werden, das gegenseitige Vertrauen zu stärken. Hintergrund der Verhandlungen war die Absicht, die vorübergehend in Genf beschlossene Senkung von Zöllen dauerhaft zu festigen.
Ein besonderer Knackpunkt in den Gesprächen betraf die Exportkontrollen für Seltene Erden, die China im Zuge des Zollstreits unter der früheren US-Regierung eingeführt hatte. Diese Kontrollen galten als Druckmittel, da viele Länder und Industriezweige stark von chinesischen Lieferungen abhängig sind. Die Regierung in Peking hatte in der Vergangenheit wiederholt die Möglichkeit genutzt, globale Lieferketten gezielt zu beeinflussen.
Seit der Rückkehr von Donald Trump ins Weiße Haus hat sich der Handelskonflikt zwischen den beiden größten Volkswirtschaften der Welt erneut zugespitzt. Der US-Präsident hatte Anfang April Strafzölle in Höhe von insgesamt 145 Prozent gegen chinesische Importe verhängt. Peking reagierte mit eigenen Maßnahmen. Mitte Mai verständigten sich beide Seiten auf eine vorübergehende Reduzierung der Zölle für 90 Tage, um die Voraussetzungen für Verhandlungen zu schaffen. Diese Einigung in London stellt nun einen ersten konkreten Fortschritt in diesem Prozess dar.