USA und China einigen sich im Handelskonflikt
Seltene Erden aus China fließen wieder – USA streichen Exportbeschränkungen für Hightech-Produkte
China und die Vereinigten Staaten haben sich im andauernden Handelskonflikt auf eine Lockerung bestehender Handelsbeschränkungen geeinigt. Beide Seiten bestätigten die Unterzeichnung einer entsprechenden Vereinbarung. Wie US-Handelsminister Howard Lutnick mitteilte, wird China künftig wieder seltene Erden exportieren. Im Gegenzug heben die USA eine Reihe von Maßnahmen auf, die sich gegen chinesische Unternehmen und Importe gerichtet hatten.
Nach Angaben des Handelsministeriums in Peking wird China Exportanträge für sogenannte „kontrollierte Güter“ prüfen und genehmigen, sofern diese den geltenden Vorschriften entsprechen. Dabei handelt es sich unter anderem um Materialien, die sowohl zivil als auch militärisch genutzt werden können. Die USA hatten im Zuge des Konflikts zuvor weitreichende Beschränkungen verhängt, die unter anderem Software für die Halbleiterproduktion sowie Bauteile für die Luftfahrt betrafen.
US-Präsident Donald Trump hatte die Einigung bereits angedeutet, allerdings ohne konkrete Details zu nennen. Bei einer Veranstaltung im Weißen Haus sprach er von einer unterzeichneten Vereinbarung mit China, ließ jedoch offen, worum es im Einzelnen ging. Trump stellte zugleich einen möglichen weiteren Deal mit Indien in Aussicht.
Der Handelsstreit zwischen den beiden größten Volkswirtschaften der Welt hatte über Monate hinweg die internationalen Märkte belastet. Die USA hatten chinesische Einfuhren mit Strafzöllen von bis zu 145 Prozent belegt, worauf China mit Gegenzöllen in Höhe von 125 Prozent reagierte. Zusätzlich führte Peking Exportkontrollen auf seltene Erden ein, die in zahlreichen Hightech-Produkten benötigt werden. Die Maßnahmen betrafen nicht nur die USA, sondern auch Unternehmen in der Europäischen Union.
Insbesondere die deutsche Industrie war von der Verknappung betroffen. Branchen wie der Maschinenbau und die Automobilproduktion sind auf Metalle wie Neodym oder Dysprosium angewiesen, die unter anderem in Elektromotoren und Sensoren verbaut werden. Unternehmen beklagten, dass die Genehmigung von Exportanträgen durch das chinesische Handelsministerium lange dauere und oft keine Planungssicherheit gegeben sei.
China verwies zur Begründung der Exportkontrollen auf die sicherheitspolitische Bedeutung der betroffenen Rohstoffe. Gleichzeitig erklärte das Ministerium, man habe bereits Genehmigungen für mehrere Unternehmen in der EU erteilt und wolle den Prüfprozess künftig beschleunigen.