Trump und Xi erzielen Durchbruch im Handelsstreit
USA und China einigen sich auf Zollsenkungen, Exportlockerungen und Anti-Fentanyl-Maßnahmen
US-Präsident Donald Trump und Chinas Staatschef Xi Jinping haben sich am Rande des APEC-Gipfels im südkoreanischen Busan auf eine Reihe von Maßnahmen geeinigt, um den seit Jahren schwelenden Handelskonflikt zwischen ihren Ländern zu entschärfen. Die Vereinbarung umfasst unter anderem eine Reduzierung von Zöllen, die Aussetzung neuer Exportkontrollen und verstärkte Zusammenarbeit im Kampf gegen den Handel mit Fentanyl und dessen Vorläuferstoffen.
Die USA halbieren den bisherigen Zollsatz von 20 Prozent auf chinesische Waren, die im Zusammenhang mit der Lieferung von Fentanyl-Vorprodukten stehen. Damit sinkt der durchschnittliche Zollsatz auf chinesische Importe laut Regierungsangaben von 57 auf rund 47 Prozent. Im Gegenzug setzt China seine im März angekündigten Vergeltungsmaßnahmen aus, darunter Zölle auf US-Agrarprodukte wie Sojabohnen, Fleisch, Getreide und Milchprodukte. Auch nichttarifäre Gegenmaßnahmen, wie die Einstufung amerikanischer Unternehmen auf chinesischen Sanktionslisten, sollen ausgesetzt werden.
China erklärte sich zudem bereit, die im Oktober eingeführten Exportkontrollen auf seltene Erden und Magnete für ein Jahr auszusetzen. Diese Rohstoffe sind entscheidend für die Produktion von Fahrzeugen, Flugzeugen und Rüstungsgütern und stellen einen zentralen Hebel in Pekings Handelspolitik dar. Darüber hinaus wird China allgemeine Exportlizenzen für strategische Materialien wie Gallium, Germanium, Antimon und Graphit ausstellen, um die Versorgung amerikanischer Abnehmer sicherzustellen.
Die USA wiederum pausieren die geplante Ausweitung der Exportbeschränkungen für Unternehmen, die auf der sogenannten „Entity List“ des Handelsministeriums stehen. Dies verhindert vorerst, dass zahlreiche weitere chinesische Firmen von US-Technologieexporten abgeschnitten werden.
Ein weiterer Bestandteil der Vereinbarung betrifft den Agrarsektor: China verpflichtet sich, in den letzten beiden Monaten des Jahres 2025 mindestens zwölf Millionen Tonnen US-Sojabohnen zu kaufen und in den kommenden drei Jahren jeweils mindestens 25 Millionen Tonnen zu importieren. Damit soll das frühere Importniveau wieder erreicht werden. Außerdem wird China den Handel mit US-Sorghum und Holzprodukten wieder aufnehmen und laufende Untersuchungen gegen amerikanische Halbleiterfirmen beenden.
Die USA setzen im Gegenzug neue Hafengebühren für chinesische Schiffe für ein Jahr aus. Diese Gebühren waren im Oktober in Kraft getreten und hatten zu erheblichen Störungen im internationalen Frachtverkehr geführt.
Schließlich verpflichtete sich China, Maßnahmen zur Eindämmung des Fentanylhandels zu ergreifen. Dazu gehören strengere Kontrollen bei der Ausfuhr von Chemikalien, die zur Herstellung der synthetischen Droge verwendet werden, sowie die Zusammenarbeit mit US-Behörden bei der Verfolgung von Lieferketten. Beide Seiten kündigten an, in den kommenden Wochen messbare Ziele zur Reduzierung des Fentanylflusses zu vereinbaren.