Trump erwägt Verlängerung der Jones-Act-Ausnahmeregelung für Öltransporte

US-Präsident Donald Trump erwägt eine Verlängerung der Ausnahmeregelung zum Jones Act, die es Frachtschiffen unter ausländischer Flagge erlaubt, Treibstoff und andere Güter zwischen US-Häfen zu transportieren. Das berichtete das Nachrichtenportal Axios am Dienstagabend unter Berufung auf US-Beamte. Die Regelung soll die inländische Energieversorgung sichern und die Auswirkungen gestiegener Benzinpreise abfedern.

Trump hatte die ursprüngliche Ausnahmeregelung bereits im März für 60 Tage erlassen. Der Jones Act ist ein US-Gesetz aus dem Jahr 1920, das den Seetransport zwischen amerikanischen Häfen durch Schiffe unter ausländischer Flagge erheblich verteuert. Durch die Ausnahmeregelung können Schiffe Rohöl aus den wichtigsten Förderregionen der USA in andere Landesteile transportieren und so die inländischen Märkte ausreichend versorgen.

Hintergrund: Iran-Krieg treibt Energiepreise

Der Bericht von Axios steht im Zusammenhang mit den anhaltenden Störungen am Energiemarkt infolge des Iran-Krieges. Die US-Benzinpreise stiegen im März mit Beginn des Konflikts um rund 40 Prozent an. Im April gaben die Preise einen Teil ihrer Gewinne wieder ab, da Hoffnungen auf ein dauerhaftes Friedensabkommen aufkamen.

Trump hatte am Dienstag einen Waffenstillstand mit dem Iran auf unbestimmte Zeit verlängert. Dieser Schritt deutet zwar auf eine geringere Wahrscheinlichkeit einer Eskalation des Konflikts hin, lässt jedoch künftige Friedensgespräche weitgehend im Unklaren. Zudem besteht weiterhin eine Blockade in der Straße von Hormus, einer der wichtigsten Schifffahrtsrouten für den globalen Ölhandel.

Jones Act: Ein Gesetz mit langer Geschichte

Der Jones Act – offiziell Merchant Marine Act von 1920 – schreibt vor, dass der Seetransport zwischen US-Häfen ausschließlich von Schiffen unter US-amerikanischer Flagge, mit US-Besatzung und US-Eigentümern durchgeführt werden darf. Das Gesetz soll die heimische Schifffahrtsindustrie schützen, führt jedoch in Krisenzeiten zu höheren Transportkosten und Engpässen bei der Energieversorgung.

Ausnahmeregelungen zum Jones Act werden in der Regel nur in Ausnahmesituationen gewährt, etwa nach Naturkatastrophen oder – wie im aktuellen Fall – bei geopolitischen Krisen, die die Energieversorgung gefährden. Eine Verlängerung der aktuellen Regelung würde es ermöglichen, den inländischen Ölfluss aufrechtzuerhalten und die Versorgungssicherheit in den USA zu stärken.

Die Entscheidung über eine mögliche Verlängerung dürfte in den kommenden Wochen fallen, da die ursprüngliche 60-tägige Ausnahmeregelung aus dem März ihrem Ende entgegengeht. Für Energiemärkte und Verbraucher in den USA bleibt die Entwicklung der Benzinpreise und der geopolitischen Lage rund um den Iran-Konflikt ein zentrales Thema.