Japan-Wahl: Takaichi strebt absolute Mehrheit für Steuerreform an

Japans Premierministerin Sanae Takaichi steht vor einer richtungsweisenden Wahl am Sonntag. Umfragen prognostizieren ihrer Liberaldemokratischen Partei (LDP) und dem Koalitionspartner Japan Innovation Party (Ishin) rund 300 der insgesamt 465 Sitze im Unterhaus. Dies würde einen deutlichen Machtzuwachs gegenüber der derzeit knappen Mehrheit bedeuten.

Die erste Frau an der Spitze der japanischen Regierung hat ihre politische Zukunft eng an den Wahlausgang geknüpft. Sollte sie die Unterhausmehrheit verlieren, kündigte Takaichi ihren Rücktritt an. Umgekehrt würde ein Sieg mit mindestens 261 Sitzen – der sogenannten absoluten stabilen Mehrheit – ihr die Kontrolle über parlamentarische Ausschüsse sichern.

Mit einer Zweidrittelmehrheit von 310 Sitzen könnte die Premierministerin sogar das Oberhaus überstimmen, in dem ihre Koalition keine Mehrheit besitzt. Dies würde die Verabschiedung wichtiger Gesetzesvorhaben und Haushaltsvorschläge erheblich erleichtern.

Steuerreform sorgt für Marktturbulenzen

Takaichis zentrales Wahlversprechen richtet sich an die von Inflation betroffenen Haushalte: Sie plant, die achtprozentige Umsatzsteuer auf Lebensmittel auszusetzen. Diese Ankündigung löste im vergangenen Monat jedoch einen Ausverkauf an den Finanzmärkten aus.

Investoren zeigten sich besorgt über die Finanzierung der Steuersenkung. Japan trägt bereits die höchste Schuldenlast unter den entwickelten Volkswirtschaften. Die Unsicherheit darüber, wie die Regierung die Einnahmeausfälle kompensieren will, belastete die Märkte spürbar.

Die Wahl am Sonntag wird damit nicht nur über Takaichis politische Zukunft entscheiden, sondern auch über den wirtschaftspolitischen Kurs der drittgrößten Volkswirtschaft der Welt. Für deutsche Anleger mit Japan-Exposure dürfte das Wahlergebnis wegweisend sein.