Japan braucht keine übermäßig lockere Geldpolitik, sagt Wirtschaftsminister

Japans Wirtschaftsminister Minoru Kiuchi hat klargestellt, dass sich das Land nicht mehr in einer Deflationsphase befindet und deshalb keine übermäßig expansive Geldpolitik zur Erreichung einer höheren Inflationsrate benötigt. Bei einer regulären Pressekonferenz in Tokio am Freitag betonte Kiuchi, Japan sei aus der Ära herausgewachsen, in der die unter Abenomics angewandten reflationistischen Politiken erforderlich gewesen seien. Die geldpolitischen Entscheidungen lägen jedoch in der alleinigen Zuständigkeit der Bank of Japan (BOJ), wie der Minister ausdrücklich hinzufügte.

Kiuchi lehnte es ab, sich dazu zu äußern, ob die Regierung weiteren Zinserhöhungen der Zentralbank ablehnend gegenübersteht. „Was ich damit sagen will, ist, dass sich Japan nicht mehr in einer deflationären Phase befindet und daher keine übermäßig expansive Politik benötigt, die auf Inflation abzielt", sagte er wörtlich. Die Politik von Premierministerin Sanae Takaichi unterscheide sich klar von der massiven Stimulus-Politik, die der ehemalige Premier Shinzo Abe im Jahr 2013 eingeführt hatte, so Kiuchi weiter.

Hintergrund: Ein Signal aus der Notenbank

Die Äußerungen des Ministers waren eine direkte Reaktion auf Fragen von Reportern zu einem Zusammenfassungsdokument der September-Sitzung der Bank of Japan. Aus diesem Dokument ging hervor, dass ein Regierungsvertreter vor weiteren Zinserhöhungen zur Vorsicht gemahnt hatte. Vor diesem Hintergrund ordnete Kiuchi seine Aussagen als Teil einer breiteren Linie der Regierung ein, die die Sichtweise zurückweist, sie verfolge reflationistische Politiken, um die Nachfrage durch expansive fiskalische und monetäre Maßnahmen zu stützen.

Diese Positionierung der Regierung ist bemerkenswert, weil sie sich gegen eine weit verbreitete Wahrnehmung stellt. Erst am Dienstag hatte Finanzministerin Satsuki Katayama erklärt, sie habe US-Finanzminister Scott Bessent in der vergangenen Woche klargemacht, dass die Premierministerin keine Reflationistin sei. Damit versucht die Regierung offenbar, sich auf internationaler Bühne von dem Ruf einer dauerhaft ultra-lockeren Politik zu lösen.

Der Minister und sein Ruf als Reflationist

Besondere Beachtung finden die Aussagen Kiuchis deshalb, weil er selbst weithin als Reflationist gilt. Der Minister war in der Vergangenheit durch seine Zurückhaltung gegenüber Zinserhöhungen aufgefallen und wird mit einer Gruppe von Gesetzgebern in Verbindung gebracht, die für einen expansiven Staatshaushalt plädieren. Dass ausgerechnet er nun betont, Japan benötige keine übermäßig expansive Politik mehr, dürfte in Finanzmärkten und Beobachterkreisen entsprechend aufmerksam verfolgt werden.

Für Anleger und Analysten ist die Aussage insofern relevant, als sie Hinweise auf das künftige Zusammenspiel zwischen Regierung und Zentralbank liefert. Kiuchi vermied zwar jede Festlegung zur Frage weiterer Zinserhöhungen und verwies auf die Unabhängigkeit der Bank of Japan. Zugleich sendet seine Einschätzung, das Land sei der Deflation entwachsen, ein Signal, dass die Regierung eine Normalisierung der Geldpolitik zumindest nicht grundsätzlich blockiert.

Die Debatte berührt damit ein zentrales Thema der japanischen Wirtschaftspolitik der vergangenen Jahre. Unter dem Begriff Abenomics waren ab 2013 umfangreiche fiskalische und monetäre Impulse eingeführt worden, um die seit Langem niedrige Inflation und die schwache Nachfrage anzukurbeln. Die Regierung unter Sanae Takaichi grenzt sich nun öffentlich von dieser Strategie ab und betont, dass die Voraussetzungen für eine solche Politik nicht mehr gegeben seien.

Ob sich diese Haltung in konkrete geldpolitische Schritte übersetzt, bleibt offen. Klar ist nach den Aussagen Kiuchis jedoch, dass die Regierung die Zuständigkeit für Zinsentscheidungen bei der Notenbank sieht und sich nicht in deren Kurs einmischen will. Für deutsche Privatanleger, die in japanische Aktien oder Anleihen investiert sind, dürften die weiteren Signale aus Tokio daher ein wichtiger Faktor für die Einschätzung der Yen- und Zinsentwicklung bleiben.