EU plant neue Zölle auf US-Produkte
Auch China kontert Trumps Kurs – Energieimporte als möglicher Ausweg aus dem Streit
Die EU-Kommission hat den Mitgliedsstaaten eine Liste von US-Produkten vorgelegt, die mit Einfuhrzöllen belegt werden sollen. Diese Maßnahmen sind eine Reaktion auf zuvor von den USA verhängte Zölle auf Stahl- und Aluminiumprodukte. Die betroffenen Waren umfassen unter anderem Agrarprodukte wie Mais, Sojabohnen und Geflügel sowie Textilien, Stahlprodukte und Make-up. Die Zölle könnten bis zu 25 Prozent betragen. Über die Maßnahmen soll heute abgestimmt werden. Sollten die Staaten zustimmen, würden die meisten Zölle Mitte Mai in Kraft treten, einige erst im Dezember.
Nicht von den geplanten Gegenzöllen betroffen sein soll amerikanischer Bourbon-Whiskey. Grund dafür ist offenbar der Einfluss einzelner EU-Länder wie Frankreich und Italien, die sich gegen entsprechende Maßnahmen ausgesprochen haben. Zuvor hatte US-Präsident Donald Trump im Fall von EU-Gegenzöllen mit eigenen Maßnahmen gedroht. Insbesondere hatte er angekündigt, Wein, Champagner und andere alkoholische Getränke aus der EU mit Zöllen von bis zu 200 Prozent zu belegen.
Die EU betont, dass die eigenen Gegenmaßnahmen in geringerem Umfang erfolgen sollen als die US-Zölle. Hintergrund ist die Sorge, durch zu weitreichende Zölle der eigenen Wirtschaft zu schaden. Brüssel gibt an, weiterhin offen für Verhandlungen zu sein. Die jetzt vorgeschlagene Liste stellt den zweiten Teil der Antwort der EU auf die US-Maßnahmen dar. Bereits im April sollen Zölle aus Trumps erster Amtszeit wieder eingeführt werden, darunter auf Produkte wie Harley-Davidson-Motorräder und Jeans.
Im Raum steht auch ein möglicher Deal mit den USA über Energieimporte. Trump forderte, die EU solle mehr amerikanisches Flüssigerdgas kaufen, um das von ihm genannte Handelsdefizit von 350 Milliarden Dollar auszugleichen. Laut der EU-Kommission bezieht die EU bereits etwa die Hälfte ihres Flüssigerdgases aus den USA. Man wolle jedoch eine übermäßige Abhängigkeit vermeiden. Trump wies auch ein Angebot der EU zurück, alle gegenseitigen Zölle auf Autos und Industriegüter aufzuheben. Dieses sei nicht ausreichend.
Parallel zum Streit zwischen der EU und den USA spitzt sich auch der Handelskonflikt zwischen den USA und China zu. Trump drohte mit Sonderzöllen in Höhe von 50 Prozent, sollte China seine angekündigten Gegenzölle in Höhe von 34 Prozent nicht zurücknehmen. Das chinesische Handelsministerium kündigte entschlossene Gegenmaßnahmen an und sprach von Erpressung durch Washington.