Neue Spannungen im Handelskonflikt zwischen USA und China

Im Handelsstreit zwischen den USA und China werfen sich beide Seiten gegenseitig Vertragsbrüche vor. Die Spannungen zwischen den beiden größten Volkswirtschaften der Welt nehmen erneut zu, nachdem die chinesische Regierung Vorwürfe aus Washington zurückgewiesen hat, wonach Peking sich nicht an die Vereinbarungen zur Senkung der gegenseitigen Zölle halte. Das Handelsministerium in Peking bezeichnete die Anschuldigungen als falsch und warf den USA vor, China unangemessen zu beschuldigen, anstatt das eigene Verhalten zu hinterfragen.

Kritik kam auch in umgekehrter Richtung. Die US-Regierung hatte China in den vergangenen Tagen beschuldigt, eine Vereinbarung zur Öffnung seines Marktes gebrochen zu haben. Präsident Donald Trump erklärte auf seiner Online-Plattform Truth Social, China habe die Abmachung völlig missachtet, nannte jedoch keine konkreten Belege für die Behauptung. Der US-Handelsbeauftragte Jamieson Greer warf der chinesischen Seite vor, die Erteilung von Ausfuhrgenehmigungen für Seltene Erden zu verzögern. Diese Rohstoffe gelten als strategisch wichtig für die Hochtechnologieindustrie.

Chinas Handelsministerium wiederum kritisierte eine Reihe von Maßnahmen der USA, die aus Sicht Pekings diskriminierend seien. Dazu zählen insbesondere Exportkontrollen für Hochleistungschips sowie die Ankündigung, Visa für chinesische Studierende in den USA zu widerrufen. Außerdem beklagte Peking, dass Washington nach den Genfer Gesprächen weitere Handelsbeschränkungen eingeführt habe, etwa bei KI-Chips und Chip-Design-Software.

Mitte Mai hatten sich beide Länder auf eine 90-tägige Pause im Zollkonflikt verständigt. Die Vereinbarung sah vor, dass die Zölle auf die meisten chinesischen Produkte von 145 auf 30 Prozent und auf US-Produkte von 125 auf zehn Prozent gesenkt werden. Die Maßnahme war ursprünglich als vertrauensbildende Geste gedacht, doch der Ton hat sich seither deutlich verschärft. Derzeit profitiert vor allem die chinesische Industrie von der Zollpause. Nach offiziellen Angaben stieg der Einkaufsmanagerindex für das verarbeitende Gewerbe im Mai leicht an, bleibt jedoch unter der Expansionsgrenze von 50 Punkten.

Ein klärendes Gespräch zwischen den Präsidenten beider Länder ist bislang nicht bestätigt. US-Finanzminister Scott Bessent deutete an, ein Telefonat zwischen Donald Trump und Xi Jinping sei möglich und könne zur Lösung des Konflikts beitragen. Eine Reaktion aus Peking dazu blieb bislang aus.