Federal Reserve wehrt sich juristisch gegen Powell-Vorladungen des DOJ

Die US-Notenbank Federal Reserve setzt sich juristisch zur Wehr: Laut einem Bericht des Wall Street Journal vom Donnerstag bekämpft die Fed zwei Vorladungen, die im Zuge strafrechtlicher Ermittlungen gegen Fed-Chef Jerome Powell erlassen wurden. Die Ermittlungen werden von US-Staatsanwältin Jeanine Pirro geleitet. Reuters konnte den Bericht zunächst nicht unabhängig bestätigen.

Die Vorladungen stehen im Zusammenhang mit einer strafrechtlichen Untersuchung, die sich offenbar direkt gegen Powell als Vorsitzenden der mächtigsten Zentralbank der Welt richtet. Die Fed soll sich dabei hinter verschlossenen Türen juristisch gegen die Herausgabe von Dokumenten oder Aussagen stemmen. Details zu den genauen Inhalten der Vorladungen sind bislang nicht bekannt.

Für deutsche Anleger ist die Entwicklung von besonderer Bedeutung, da die Geldpolitik der Federal Reserve maßgeblichen Einfluss auf globale Kapitalmärkte, Wechselkurse und damit auch auf europäische Aktien und Anleihen hat. Jede Unsicherheit rund um die Unabhängigkeit oder Führung der Fed kann zu Volatilität an den Finanzmärkten führen.

Hintergrund: Powell unter Druck

Jerome Powell steht seit Längerem im Fokus politischer Kritik in den USA. Zuletzt hatte auch Ex-Präsident Donald Trump wiederholt Druck auf die Notenbank ausgeübt und Zinssenkungen gefordert. Eine strafrechtliche Ermittlung gegen den Fed-Vorsitzenden wäre ein beispielloser Vorgang in der Geschichte der amerikanischen Geldpolitik.

Die Federal Reserve gilt als unabhängige Institution, deren Entscheidungen frei von politischem Einfluss getroffen werden sollen. Eine juristische Auseinandersetzung mit dem Justizministerium könnte diese institutionelle Unabhängigkeit auf eine harte Probe stellen. Marktbeobachter verfolgen die Entwicklung mit großer Aufmerksamkeit.