EES: Portugal und Italien setzen Biometrie-Kontrollen für Briten nicht aus

Portugal und Italien werden britische Staatsangehörige nicht von den neuen biometrischen Grenzkontrollen der Europäischen Union befreien. Das bestätigte die Europäische Kommission gegenüber der BBC. Damit folgen beide Länder nicht dem Beispiel Griechenlands, das die Fingerabdruck- und Gesichtsscan-Kontrollen für britische Bürger faktisch ausgesetzt hatte.

Berichte hatten zuvor nahegelegt, dass Portugal und Italien dem griechischen Vorgehen folgen würden, um größere Störungen im Reiseverkehr während der Sommermonate zu vermeiden. Diese Berichte wurden von den Behörden beider Länder jedoch nicht bestätigt. Die Kommission erklärte, die portugiesischen und italienischen Behörden hätten ausdrücklich bestätigt, „dass sie nicht beabsichtigen, Ausnahmen für bestimmte Nationalitäten zu machen".

Was ist das Einreise-Ausreise-System (EES)?

Das EES ist ein neues digitales Grenzkontrollsystem der Europäischen Union, das erstmals im Oktober des vergangenen Jahres eingeführt wurde und seit dem 10. April vollständig in Betrieb sein sollte. Es verpflichtet die meisten Kurzzeitbesucher aus Nicht-EU- und Nicht-EWR-Staaten dazu, bei jeder Ein- oder Ausreise in den schengenweiten visumfreien Raum biometrische Daten – also Fingerabdrücke und Gesichtsscans – zu registrieren. Für Briten, die seit dem Brexit als Drittstaatsangehörige gelten, ist das System besonders relevant.

Die Einführung des EES hat an mehreren europäischen Flughäfen bereits zu erheblichen Problemen geführt. Lange Warteschlangen an den Passkontrollstellen haben Warnungen ausgelöst, dass sich die Verzögerungen in den bevorstehenden Sommerferien noch weiter verschlimmern könnten. Zahlreiche Reisende – viele davon aus Großbritannien – berichten von teils massiven Wartezeiten.

Besonders drastisch waren die Vorfälle in Mailand: Im vergangenen Monat verpassten mehr als 100 Passagiere ihren EasyJet-Flug vom Flughafen Linate nach Manchester, weil sie in Passkontrollschlangen feststeckten. Die Fluggesellschaft bezeichnete die Situation als „inakzeptabel". Auch Ryanair-Passagiere, die vom Flughafen Mailand-Bergamo nach Manchester reisen wollten, verpassten ihren Flug aufgrund von Problemen bei der Passkontrolle – was die Airline ebenfalls bestätigte.

Griechenland im Fokus der EU-Kommission

Griechenland hatte die biometrischen Kontrollen für britische Staatsbürger in der Praxis weitgehend aufgegeben, obwohl Athen offiziell behauptete, den „vollständigen Betrieb des Einreise-Ausreise-Systems erfolgreich gestartet" zu haben. Die Europäische Kommission teilte mit, sie stehe „mit Griechenland in Kontakt, um die Situation zu klären und an die bestehenden Regeln zu erinnern".

Die Kommission wies dabei auf einen wichtigen rechtlichen Rahmen hin: Die geltenden Regeln erlauben es zwar, Kontrollen an bestimmten Grenzübergängen unter außergewöhnlichen Umständen für kurze Zeiträume auszusetzen. Jedoch seien „pauschale Ausnahmen für Staatsangehörige bestimmter Drittländer und über einen längeren Zeitraum" nicht zulässig. Obwohl die Kommission grundsätzlich darauf beharrt, dass das EES im Wesentlichen gut funktioniere, sind die Berichte über Reiseverzögerungen nicht zu übersehen.

Zusätzliche Belastung durch Kerosinkosten

Die Probleme rund um das EES treffen die Reisebranche in einer ohnehin angespannten Phase. Fluggesellschaften kämpfen derzeit mit explodierenden Kerosinkosten und Sorgen über die laufende Treibstoffversorgung vor den geschäftigen Sommermonaten. Weltweit wurden bereits 13.000 Flüge für den Monat Mai gestrichen, was einem Prozent aller geplanten Flüge in diesem Zeitraum entspricht.

Urlauber wurden dennoch aufgefordert, ihre Reisepläne nicht zu ändern. In Großbritannien herrsche derzeit kein Treibstoffmangel, und Notfallpläne seien vorhanden. Für deutsche Reisende, die in den Schengen-Raum ein- und ausreisen, sind die EES-Kontrollen nicht relevant, da Deutschland Mitglied der EU ist. Für Reisen in Länder wie Großbritannien hingegen könnten ähnliche Systeme künftig auch für EU-Bürger eine Rolle spielen.