Vance kippt Venezuela-Resolution: Trump behält Militäroption

Vizepräsident JD Vance hat am Mittwoch mit seiner entscheidenden Stimme eine Resolution im US-Senat blockiert, die Präsident Donald Trump daran hindern sollte, das Militär in Venezuela einzusetzen. Das Votum markiert einen wichtigen Erfolg für die Trump-Administration nach intensiver Lobbyarbeit.

Dramatische Kehrtwende im Senat

Noch in der Vorwoche hatte Trump eine empfindliche Niederlage erlitten: Fünf republikanische Senatoren hatten sich den Demokraten angeschlossen und für die sogenannte Kriegsvollmachten-Resolution gestimmt. Dies geschah kurz nachdem Trump einen Militäreinsatz angeordnet hatte, bei dem der venezolanische Staatschef Nicolás Maduro festgenommen wurde.

In den darauffolgenden Tagen startete das Weiße Haus eine intensive Lobbykampagne, um die kritischen Senatoren umzustimmen. Mit Erfolg: Senator Josh Hawley aus Missouri, ursprünglich ein Befürworter der Resolution, änderte seine Position. Er erklärte, die Regierung habe seine Bedenken ausräumen können.

Trump übt massiven Druck aus

Präsident Trump selbst hatte unmissverständlich klar gemacht, dass er die Ablehnung der Resolution erwarte. Nach der ersten Abstimmung kritisierte er die fünf abtrünnigen Republikaner scharf und erklärte, sie sollten "nie wieder in ein Amt gewählt werden".

Bedeutung für die Venezuela-Politik

Die gescheiterte Resolution hätte Trumps Handlungsspielraum in Venezuela erheblich eingeschränkt. Durch Vances Patt-brechende Stimme behält die Administration nun ihre militärischen Optionen in dem südamerikanischen Land. Die Entwicklung zeigt zudem, wie stark der Einfluss des Weißen Hauses auf republikanische Senatoren trotz anfänglicher Widerstände bleibt.

Die Abstimmung unterstreicht die anhaltenden Spannungen zwischen Exekutive und Legislative bei außenpolitischen Militäreinsätzen. Kriegsvollmachten-Resolutionen sollen verhindern, dass Präsidenten ohne Zustimmung des Kongresses militärische Operationen durchführen können.