UN-Mission: Hinweise auf US-Kriegsverbrechen im Iran – Washington weist zurück
UN-Bericht belastet USA im Iran-Krieg – Washington weist Vorwürfe zurück
Die Unabhängige Internationale Wahrheitsfindungskommission der Vereinten Nationen für den Iran hat am Donnerstag einen Bericht vorgelegt, der schwerwiegende Vorwürfe gegen die USA im Zusammenhang mit dem Iran-Krieg erhebt. Die UN-Mission erklärte, es gebe „vernünftige Gründe“ anzunehmen, dass die US-Streitkräfte „das Kriegsverbrechen begangen hätten, unverhältnismäßige Angriffe durchzuführen, die zum Tod oder zur Verletzung von Zivilisten oder zur Zerstörung ziviler Objekte führen“. Washington weist die Vorwürfe entschieden zurück.
Der Bericht der UN-Kommission stützt sich auf mehrere konkrete Vorfälle. Besonders hervorgehoben wird ein Tomahawk-Raketenangriff auf eine Grundschule in der Stadt Minab, bei dem mehr als 150 Menschen getötet wurden. Die Experten betonen, dass die Schule das beabsichtigte Ziel des Angriffs gewesen sei. Der entstandene Schaden sei nicht das Ergebnis eines Fehlschlags oder von Kollateralschäden infolge eines Angriffs auf einen benachbarten Komplex der iranischen Revolutionsgarden gewesen.
Ein weiterer Vorfall betrifft einen Luftangriff, bei dem Raketen gegen ein „klar identifizierbares Sportkomplex- und Wohngebiet“ eingesetzt wurden. Dabei kamen 22 Zivilisten ums Leben. Die UN-Experten gaben an, keine Informationen gefunden zu haben, die darauf hindeuten, dass die Schule oder die anderen angegriffenen zivilen Einrichtungen zu diesem Zeitpunkt militärisch genutzt wurden.
Washington weist Vorwürfe zurück
Die Reaktion aus Washington fiel erwartungsgemäß scharf aus. Ein Beamter des US-Außenministeriums erklärte, die USA messen den Ergebnissen des Berichts keine Glaubwürdigkeit bei. Er fügte hinzu, der UNO-Rat „verbreite anti-amerikanische Rhetorik und Antisemitismus“ und „beschwichtige repressive Regime“. Auch das Weiße Haus widersprach dem Bericht. Die Sprecherin Anna Kelly sagte: „Die einzige Partei in diesem Konflikt, die Kriegsverbrechen begangen hat, ist das iranische Regime.“
Die Wahrheitsfindungskommission lastete dem Iran zudem eigene Menschenrechtsverletzungen und „begangene Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ an. Die USA hatten sich bereits im Februar 2025 durch einen Exekutivbefehl von Präsident Donald Trump vom UN-Menschenrechtsrat zurückgezogen. Zur Begründung hieß es damals, dass einige UN-Agenturen und -Gremien, einschließlich des Rates, entgegen den Interessen der USA handelten.
Diplomatische Bewegung am Horizont
Unabhängig von den Kriegsverbrechensvorwürfen gibt es neue Hoffnungen auf eine Wiederaufnahme der Verhandlungen über den Nahostkonflikt. Laut einem Bericht von MS NOW könnten Regierungsbeamte zufolge ein Treffen zwischen Golfstaaten, den USA und dem Iran rund um die Zeit der Generalversammlung der Vereinten Nationen nächste Woche stattfinden.
Dieser Bericht fällt mit der Genehmigung der Reise der iranischen Delegation zur Teilnahme an der UN-Generalversammlung durch die USA zusammen. Ein Sprecher des US-Außenministeriums erklärte jedoch, die Delegation unterliege Reisebeschränkungen und dürfe keine Luxusgüter oder andere Waren erwerben. Der Delegation aus Teheran werden voraussichtlich Präsident Masoud Pezeshkian und Außenminister Abbas Araghchi angehören.
Die Lage bleibt angespannt. Während die UN-Kommission mit ihrem Bericht die internationale Gemeinschaft auf mögliche Kriegsverbrechen aufmerksam macht, zeigt die gleichzeitige Reisegenehmigung für die iranische Delegation, dass die diplomatischen Kanäle trotz aller Konflikte nicht vollständig abgerissen sind. Ob die Gespräche tatsächlich zu einer Deeskalation führen können, bleibt abzuwarten.