Trump verhängt Strafzölle gegen Brasilien

US-Präsident Donald Trump hat Strafzölle in Höhe von 50 Prozent auf Importe aus Brasilien angekündigt und diesen Schritt mit der innenpolitischen Situation in dem südamerikanischen Land begründet. In einem Schreiben an die Regierung in Brasilia kritisierte Trump die juristische Verfolgung des ehemaligen brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro und sprach von einer „Hexenjagd“, die sofort beendet werden müsse. Die neuen Importzölle sollen ab dem 1. August in Kraft treten und stellen den bislang höchsten Satz in der laufenden US-Zollpolitik dar.

Die US-Botschaft in Brasilia unterstützte die Aussagen Trumps in einer eigenen Erklärung. Darin heißt es, die politische Verfolgung Bolsonaros, seiner Familie und seiner Unterstützer sei beschämend und respektlos gegenüber den demokratischen Traditionen Brasiliens. Bolsonaro steht derzeit wegen mutmaßlicher Putschpläne nach seiner Wahlniederlage im Jahr 2022 vor Gericht. Ihm wird vorgeworfen, das Militär zum Staatsstreich angestiftet zu haben, um die Amtsübernahme seines Nachfolgers Luiz Inácio Lula da Silva zu verhindern. Im Januar 2023 hatten Anhänger Bolsonaros gewaltsam den Kongress, den Präsidentenpalast und das Oberste Gericht gestürmt.

Trotz seiner politischen Ambitionen darf Bolsonaro nach einer Verurteilung in einem anderen Verfahren bis 2030 nicht kandidieren. Im Falle eines Schuldspruchs im aktuellen Putschprozess drohen ihm bis zu 40 Jahre Haft. Trump hatte bereits in der Vergangenheit die brasilianische Justiz scharf kritisiert und dem Land mangelnde Kooperation mit den USA vorgeworfen.

Auch beim BRICS-Gipfel in Rio de Janeiro kam es zu Spannungen. Trump hatte die Staatengruppe als „antiamerikanisch“ bezeichnet und weiteren Mitgliedsländern mit zusätzlichen Zöllen von bis zu zehn Prozent gedroht. Brasiliens Präsident Lula da Silva reagierte mit scharfer Kritik an Trumps Haltung. Er betonte, Brasilien sei ein souveräner Staat mit unabhängigen Institutionen und werde sich nicht bevormunden lassen.

Lula kündigte wirtschaftliche Gegenmaßnahmen an. Dem brasilianischen Gesetz zur Gegenseitigkeit zufolge könnten Handelsabkommen mit Ländern, die der Wettbewerbsfähigkeit Brasiliens schaden, ausgesetzt werden. Zudem wies er auf den hohen Handelsüberschuss der USA gegenüber Brasilien in den vergangenen 15 Jahren hin, der sich auf über 410 Milliarden US-Dollar belaufe.

Unterdessen warnten brasilianische Branchenverbände vor spürbaren Folgen für US-Verbraucher. Besonders die Lebensmittelindustrie rechnet mit Preissteigerungen. Kaffee, Orangensaft und Rindfleisch gehören zu den Hauptgütern, die von den neuen Zöllen betroffen sind. Auch für Kupferimporte kündigte Trump einen einheitlichen Zollsatz von 50 Prozent ab dem 1. August an.