Trump droht EU mit pauschalen Strafzöllen

Die Vereinigten Staaten erhöhen den Druck auf die Europäische Union und andere Handelspartner. US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, neue pauschale Strafzölle in Höhe von 15 oder 20 Prozent auf Waren der meisten Partnerländer zu erheben. Die EU könnte nach Trumps Angaben bereits in Kürze ein offizielles Schreiben mit den neuen Zollankündigungen erhalten. Die Briefe sollten laut Trump innerhalb weniger Stunden versendet werden. Konkrete Fristen oder Bedingungen für eine Aussetzung der Maßnahmen nannte er nicht.

Trump erklärte in einem Interview mit NBC News, dass nicht jedes Land ein Schreiben erhalten müsse. Die Vereinigten Staaten würden ihre Zölle unabhängig festlegen und die neuen Aufschläge einfach umsetzen. „Wir werden einfach sagen, dass alle übrigen Länder zahlen werden, ob es nun 20 oder 15 Prozent sind“, sagte der Präsident. Noch in dieser Woche hatte Trump die ursprünglich für den vergangenen Mittwoch geplanten Zölle auf den 1. August verschoben.

Bereits im April hatte Trump einen Basiszoll von zehn Prozent auf nahezu alle EU-Importe eingeführt. Zusätzlich gelten seither Sonderzölle auf bestimmte Produktgruppen wie Stahl, Aluminium und Automobile. Die EU setzt weiterhin auf eine grundsätzliche Einigung mit den Vereinigten Staaten, um eine Eskalation zu vermeiden.

Parallel zu den Drohungen gegenüber der EU kündigte Trump nun eine konkrete Maßnahme gegen Kanada an: Ab dem 1. August sollen kanadische Waren mit einem Zoll von 35 Prozent belegt werden. In einem Schreiben an den kanadischen Premierminister Mark Carney drohte Trump zudem mit einer weiteren Erhöhung der Abgaben, falls Kanada mit Gegenzöllen reagiere. In dem Brief verwies der US-Präsident auch auf die Fentanyl-Krise und warf Kanada vor, nicht ausreichend gegen den Zustrom synthetischer Drogen in die Vereinigten Staaten vorzugehen.

Hintergrund der angespannten Beziehungen zwischen Washington und Ottawa ist unter anderem eine von Kanada geplante Digitalsteuer auf amerikanische Unternehmen. Ende Juni hatte Trump deshalb die laufenden Handelsgespräche mit dem nördlichen Nachbarn einseitig beendet. Die USA bleiben dennoch Kanadas mit Abstand wichtigster Handelspartner.

In den vergangenen Tagen hatte Trump seine Zollpolitik bereits auf andere Staaten ausgeweitet. Neue Handelsbarrieren wurden unter anderem gegen Japan, Südkorea und Kupferimporte verhängt. Mit den Maßnahmen verfolgt der US-Präsident das Ziel, die heimische Produktion zu stärken und Importe unattraktiver zu machen. Die Europäische Union war bislang von den neuen Schritten verschont geblieben.