Russland kehrt auf US-Einladung zur G20 nach Bangkok zurück
Anton Siluanov nimmt erstmals seit 2022 wieder vor Ort an G20-Finanzgesprächen teil – sehr zum Ärger der Europäer.
Der russische Finanzminister Anton Siluanov hat am Donnerstag an einem Treffen der G20-Finanzchefs am Rande der Jahrestagungen von IWF und Weltbank in Bangkok teilgenommen. Es ist sein zweiter Auftritt vor Ort seit dem Einmarsch Russlands in die Ukraine im Jahr 2022. Laut einem Sitzplan, der dem US-Sender CNBC vorlag, waren Siluanov und die stellvertretende Gouverneurin der Bank von Russland, Elizaveta Danilova, als Delegierte Russlands für die Treffen der Finanzminister und Zentralbankgouverneure registriert. Eine mit den Umständen vertraute Person bestätigte, dass Siluanov tatsächlich anwesend war.
Nach Angaben des Layoutdokuments saßen die russischen Delegierten zwischen Teilnehmern aus Südkorea und den Vereinigten Arabischen Emiraten. Auch der deutsche Finanzminister Lars Klingbeil war als Teilnehmer der Tagung gelistet. Klingbeil hatte sich zuvor gegen die Anwesenheit Siluanovs ausgesprochen und sich gegen die Bemühungen der USA gewehrt, Russland wieder auf die internationale Bühne zurückzubringen.
Auf dem G20-Treffen der Finanzminister im August in Asheville im US-Bundesstaat North Carolina hatte Klingbeil Siluanov gesagt, dass Moskau den Krieg beenden müsse, und sich geweigert, mit ihm ein Gruppenfoto zu machen. Das traditionelle Gruppenfoto wurde letztlich ohne die russische Delegation aufgenommen, nachdem europäische Beamte dagegen protestiert hatten.
Klingbeil: „Nicht mit mir und nicht mit den anderen Europäern“
Berichten zufolge sagte Klingbeil nach dem Treffen am Donnerstag: „Es wird nicht so aussehen, als ob Russland jetzt als normales Mitglied der G20 zurückkehrt und einfach wieder seinen Platz am Tisch einnimmt – nicht mit mir und nicht mit den anderen Europäern.“ Der Platz Russlands am Verhandlungstisch testet, wie weit Washington gehen kann, um den Druck auf Moskau zu lockern, ohne den Bruch mit seinen europäischen Verbündeten in Kauf zu nehmen.
Die USA, die in diesem Jahr den Vorsitz der G20 übernommen haben, begrüßten die Rückkehr des russischen Finanzministers zu den Finanzgesprächen nach Jahren der Isolation infolge des Einmarsches in die Ukraine. Die Trump-Administration führte zudem einen Deal ein, der die Sanktionen für russische Dieselimporte bis zum April vorübergehend aufhebt. Dies rief Kritik vom ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und europäischen Verbündeten hervor. Dombrovskis erklärte gegenüber CNBC am Mittwoch: „Jetzt ist keine Zeit, die Sanktionen gegen Russland zu lockern.“
Die Finanzchefs beendeten die Sitzung ohne gemeinsame Erklärung. Damit unterstrichen sie die anhaltenden Spaltungen unter den Mitgliedern über den Konflikt im Nahen Osten, Handelsungleichgewichte und den Krieg Russlands gegen die Ukraine. Der US-Finanzminister Scott Bessent, der normalerweise den Vorsitz führen würde, übersprang die Treffen, um in Washington zu bleiben.
Chalmers: Angriffe auf Handelsschiffe „müssen enden“
In einer nach den Treffen am Donnerstag veröffentlichten Erklärung sagte der australische Schatzmeister Jim Chalmers, die Schließung der Straße von Hormus durch den Iran und Angriffe auf Handelsschiffe „müssen enden“. Diese Auswirkungen würden „durch den unverhältnismäßige und unbegründete Krieg Russlands in der Ukraine verschärft“, fügte er hinzu. Australien rufe dazu auf, den Krieg zu beenden und die Souveränität der Ukraine zu respektieren.
Das Treffen in Asheville endete ebenfalls ohne Erklärung, nachdem China gegen Formulierungen zu mehreren Themen Einspruch erhoben hatte, darunter die Bemühungen zur Korrektur übermäßiger globaler Handelsüberschüsse. Die USA gaben stattdessen eine Erklärung des Vorsitzes heraus, die von allen anwesenden Mitgliedern außer China unterstützt wurde. Bessent bezeichnete China als „den Dissenter“.
Das Treffen der Finanzminister am Donnerstag hätte Grundlagen für eine verbesserte Koordination bei einer Reihe globaler Herausforderungen legen können. Dazu zählen Energieprobleme, die aus dem Nahostkonflikt resultieren, sowie Bedenken bezüglich der rekordhohen Staatsverschuldung in fortgeschrittenen Volkswirtschaften. Die Staats- und Regierungschefs werden voraussichtlich beim nächsten G20-Gipfel in Miami im Dezember zusammenkommen.
Am Rande der Veranstaltung begannen die Delegierten den Tag mit einem Frühstück aus gebackenem Ziegenkäse, Spinat und Eiersoufflé mit Chutney aus lokal angebauten Bijin-Tomaten, wie eine Speisekarte am Veranstaltungsort zeigte. Der Brotkorb kam mit „Nam Dok Mai“-Marmelade. Jede Karte trug das Sternen-Streifen-G20-Logo des US-Vorsitzes und den Slogan „Freedom 250“, der das 250-jährige Jubiläum Amerikas markiert.