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Qualcomm gegen Arm: Jury vertagt Urteil auf nächste Woche

Im Lizenzstreit zwischen Qualcomm und Arm Holdings fiel am Freitag kein Urteil – die Geschworenen setzen Beratungen am Dienstag fort.

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Qualcomm gegen Arm: Jury vertagt Urteil auf nächste Woche

Die Geschworenen im Prozess zwischen dem Chiphersteller Qualcomm und dem Chiptechnologie-Zulieferer Arm Holdings haben am Freitag kein Urteil gefällt. Nach rund vierstündigen Beratungen vertagten sie sich und wollen die Beratungen am Dienstag fortsetzen. Im Mittelpunkt des Verfahrens steht die Frage, ob Arm gegen bestehende Lizenzvereinbarungen verstoßen und vorsätzlich Geschäfte von Qualcomm mit Meta Platforms sabotiert hat.

Der fünftägige Prozess vor dem US-Bundesgericht in Wilmington, Delaware, ist bereits das zweite Verfahren innerhalb von zwei Jahren zwischen den beiden Unternehmen. Dies verdeutlicht, wie stark sich die Geschäftsbeziehung der beiden Chip-Schwergewichte verschlechtert hat. Als Hintergrund gilt die Übernahme der Kontrolle über Arm durch die japanische SoftBank Group im Jahr 2016 – seitdem verfolgt Arm eine neue Strategie und verkauft nicht mehr nur Lizenzen für Chiptechnologie, sondern auch eigene Chips.

Was Qualcomm von der Jury fordert

Qualcomm verlangt von den Geschworenen die Feststellung mehrerer Vertragsverletzungen durch Arm. Konkret wirft Qualcomm dem britischen Unternehmen vor, Software-Patches und Tools für seine Chip-Designs zurückgehalten zu haben. Zudem soll Arm gegen eine Vereinbarung verstoßen haben, die sicherstellen sollte, dass Qualcomm innerhalb von 10 Prozent des niedrigsten Preises für die Prozessordesigns von Arm zahlt.

Ein weiterer zentraler Vorwurf: Arm soll versucht haben, Qualcomms Geschäfte mit Meta Platforms zu torpedieren. Dazu soll Arm im Jahr 2024 ein Schreiben an das Nachrichtenportal Bloomberg durchgesickert haben, in dem Qualcomm über einen angeblichen Verstoß gegen eine wichtige Lizenzvereinbarung informiert wurde. Qualcomm wertet dies als gezielte Sabotage einer Geschäftsbeziehung.

Arm hingegen bestritt jeglichen Schaden auf Seiten von Qualcomm. Arms Anwalt Gregg LoCascio erklärte vor den Geschworenen: „Ihnen ist nicht der geringste Schaden entstanden." Das Anwaltsteam von Arm versuchte, den Prozess als Druckmittel von Qualcomm im laufenden Streit um Lizenzbedingungen darzustellen – nicht als legitime Schadensersatzklage.

Viel steht auf dem Spiel

Für Qualcomm geht es bei dem Verfahren um grundlegende Geschäftsinteressen. Qualcomms Anwältin Karen Dunn brachte die Tragweite in ihrem Eröffnungsplädoyer auf den Punkt: „Es ist wirklich gravierend, da das gesamte Chipgeschäft von Qualcomm von Arm abhängt und davon, dass Arm seinen Vertrag und seine Versprechen einhält." Qualcomms bestehende Lizenz für die Computerarchitektur von Arm läuft bis 2033 – doch die Bedingungen für künftige Versionen der Arm-Architektur sind noch ungeklärt.

Qualcomm hatte zudem versucht, bereits vor dem Prozess eine Vorentscheidung zu erwirken: Das Unternehmen wollte von Richterin Maryellen Noreika bestätigt haben, dass eine Klausel in den Lizenzvereinbarungen es Qualcomm erlaubt, Lizenzgebühren für fünf Jahre einzustellen, falls ein Vertragsverstoß vorliegt. Eine Entscheidung der Richterin dazu steht noch aus. Arm argumentiert, dass diese Strafklausel nicht durchsetzbar sei.

Parallel zum Geschworenenprozess fand in dieser Woche ein sogenannter Bench Trial statt – ein Verfahren ohne Jury –, in dem geprüft wird, ob Arm bei den Lizenzverhandlungen in gutem Glauben gehandelt hat. Eine Entscheidung in diesem Verfahren könnte jedoch deutlich später fallen als das Jury-Urteil.

Zweiter Prozess in zwei Jahren

Bereits 2024 standen sich beide Unternehmen vor Gericht gegenüber – damals mit umgekehrten Rollen. In jenem Verfahren gelang es Arm nicht, die Jury davon zu überzeugen, dass Qualcomm gegen seine Lizenzvereinbarung verstoßen hatte. In beiden Prozessen sagten sowohl Arm-CEO Rene Haas als auch Qualcomm-CEO Cristiano Amon aus, und beide Male führte US-Bezirksrichterin Maryellen Noreika den Vorsitz. Der anhaltende Rechtsstreit zeigt, wie tiefgreifend der Konflikt zwischen den beiden für die globale Chipindustrie bedeutenden Unternehmen geworden ist.

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