Korrigierter Zensus verändert Finanzausgleich erheblich

Die kürzlich korrigierten Einwohnerzahlen des neuen Bevölkerungszensus haben zu erheblichen Veränderungen im Länderfinanzausgleich geführt. Besonders profitieren Bremen und das Saarland, während andere Bundesländer finanzielle Einbußen hinnehmen müssen. Laut Berechnungen des ifo-Instituts auf Basis des Bevölkerungszensus 2022 erhält Bremen künftig 242 Euro mehr pro Einwohner, das Saarland bekommt 192 Euro zusätzlich. Diese positiven Änderungen sind auf die nach oben korrigierten Einwohnerzahlen in diesen Bundesländern zurückzuführen, die als Grundlage für den Finanzausgleich dienen.

Auf der anderen Seite verzeichnet Berlin die größten Verluste mit 129 Euro weniger pro Einwohner. Auch Mecklenburg-Vorpommern und Hamburg müssen Abstriche machen, mit Einbußen von 107 Euro beziehungsweise 103 Euro pro Kopf. Diese Verluste resultieren aus einer signifikanten Korrektur der Einwohnerzahlen nach unten in diesen Regionen, erläutert Joachim Ragnitz, stellvertretender Leiter der ifo-Niederlassung in Dresden. Insgesamt wurden in Deutschland etwa 1,4 Millionen weniger Menschen gezählt als zuvor angenommen, was die Berechnungsbasis des Finanzausgleichs erheblich beeinflusst.

In absoluten Zahlen profitiert Nordrhein-Westfalen am meisten vom neuen Zensus. Aufgrund seiner hohen Bevölkerungszahl erhält das Bundesland künftig fast 584 Millionen Euro pro Jahr mehr. Pro Einwohner sind das jedoch lediglich 32 Euro, was relativ gesehen weniger ins Gewicht fällt als die zusätzlichen Gelder für Bremen und das Saarland. Die Anpassungen der Einwohnerzahlen wirken sich somit unterschiedlich stark auf die einzelnen Bundesländer aus, je nach Größe und Korrektur der Bevölkerungszahl.

Auch der Bund ist von den Veränderungen betroffen und muss laut den Münchener Ökonomen 160 Millionen Euro mehr an Bundesergänzungszuweisungen zahlen. Dieser Betrag ist jedoch im Kontext des gesamten Bundeshaushalts eher gering, wie ifo-Experte Ragnitz anmerkt. Die Berechnungen basieren auf den neuesten Daten des Statistischen Bundesamtes zum Zensus 2022 und den finanzausgleichsrelevanten Steuereinnahmen des Bundesministeriums der Finanzen für das Jahr 2023.

Die Ergebnisse des Zensus und die daraus resultierenden finanziellen Anpassungen verdeutlichen die Bedeutung präziser Bevölkerungsdaten für die Verteilung der Mittel im Länderfinanzausgleich. Die aktualisierten Zahlen führen zu einer Umverteilung, die einigen Bundesländern erhebliche Vorteile bringt, während andere mit Verlusten konfrontiert sind. Dies zeigt, wie stark demografische Entwicklungen und statistische Erhebungen die finanzielle Lage der Bundesländer beeinflussen können.