Fed-Führung bleibt stabil: Williams sichert FOMC-Kontinuität trotz Warsh-Verzögerung

John Williams, Präsident der Federal Reserve Bank of New York, hat am Dienstag Bedenken über eine mögliche Führungslücke an der Spitze der US-Notenbank zerstreut. Im Bloomberg-Fernsehen erklärte er klar: „Es gibt kein Problem bei der Kontinuität. Es gibt keinerlei Probleme." Damit reagierte er auf wachsende Unsicherheit über den Übergang an der Fed-Spitze.

Hintergrund ist die Nominierung von Kevin Warsh durch US-Präsident Donald Trump als Nachfolger von Jerome Powell. Powells Amtszeit als Fed-Vorsitzender endet im Mai. Warsh, ein ehemaliges Mitglied des Fed-Gouverneursrats, war einst für seine falkenhafte Haltung in der Geldpolitik bekannt. Bislang gibt es jedoch kaum formale Fortschritte bei seiner Bestätigung durch den Senat.

Rechtliche Untersuchung bremst Übergang

Die Lage wird durch eine Untersuchung des US-Justizministeriums gegen die Fed und Powell zusätzlich erschwert. Im Mittelpunkt stehen Kostenüberschreitungen bei der Renovierung des Fed-Hauptquartiers. Die viel kritisierte Ermittlung hat weitreichende Konsequenzen: Ein führender republikanischer Senator erklärte, Warsh werde nicht bestätigt, bis die Untersuchung abgeschlossen sei. Da die Trump-Regierung angekündigt hat, die Ermittlungen ungeachtet dessen fortzuführen, steigt die Wahrscheinlichkeit, dass Warsh bis zum Ende von Powells Amtszeit als Vorsitzender nicht bestätigt sein wird.

Powell selbst hat für diesen Fall bereits vorgesorgt. Nach der FOMC-Sitzung Mitte März erklärte er: „Falls mein Nachfolger bis zum Ende meiner Amtszeit als Vorsitzender nicht bestätigt ist, würde ich als kommissarischer Vorsitzender (Chair pro tem) fungieren." Powells Amtszeit als Fed-Gouverneur läuft noch bis 2028, sodass er weiterhin im Amt bleibt. Er betonte zudem, die Rolle des Gouverneurs auszuüben, „bis die Untersuchung mit Transparenz und Endgültigkeit wirklich abgeschlossen ist".

FOMC-Vorsitz: Technisch getrennte Frage

Eine weitere Komplexität ergibt sich aus der institutionellen Struktur der Fed. Zwar sind der Fed-Vorsitzende und der Vorsitzende des Offenmarktausschusses (FOMC) traditionell dieselbe Person, technisch gesehen wird der FOMC-Vorsitzende jedoch von den Vertretern der Zentralbank selbst gewählt. Dies hat bei einigen Beobachtern Unsicherheit darüber ausgelöst, wer künftig die entscheidende Stimme bei der Zinspolitik innehaben wird.

Williams klärte den Prozess auf: „Normalerweise halten wir diese Wahl für den Vorsitz des FOMC im Januar ab. Wenn ein neuer Vorsitzender vom Senat bestätigt wird, dann wird diese Person der Vorsitzende des FOMC." Als Präsident der New Yorker Fed fungiert Williams selbst als stellvertretender FOMC-Vorsitzender und leitet die Bank, die für die Umsetzung der US-Geldpolitik verantwortlich ist.

Williams lobt Warsh, mahnt zur Konzentration auf die Arbeit

Einige Marktbeobachter befürchten, Warsh könnte gegenüber dem politischen Druck von Präsident Trump, die Zinsen zu senken, ungewöhnlich nachgiebig sein. Williams trat diesen Bedenken entgegen und äußerte sich anerkennend über den Nominierten: Warsh „versteht die Federal Reserve als ehemaliger Notenbanker sehr gut" und „er hat ein tiefes Verständnis für unseren Auftrag und die Bedeutung dessen, was wir tun".

Gleichzeitig betonte Williams, dass er zuletzt keinen direkten Kontakt zu Warsh hatte. Er gehe aber davon aus, dass dieser nach einer Senatsbestätigung seine Ansichten und Perspektiven darlegen werde. Für Williams selbst steht die Priorität fest: „Das Wichtigste hierbei ist, dass wir uns einfach darauf konzentrieren, unsere Arbeit zu machen."