Europaparlament stärkt Sicherheit kritischer Rohstoffe: Weg von China, hin zur Unabhängigkeit
EU-Abgeordnete stimmen für Maßnahmen zur Diversifizierung der Rohstofflieferketten und Zusammenarbeit mit den USA
Das Europaparlament hat in einer wegweisenden Entscheidung mit großer Mehrheit für ein umfassendes Maßnahmenpaket zur Sicherung sogenannter kritischer Rohstoffe gestimmt. Diese kritischen Rohstoffe, zu denen beispielsweise Lithium, Cobalt und Silizium gehören, sind von entscheidender Bedeutung für die europäische Wirtschaft, insbesondere für die Herstellung von Batterien und Halbleitern sowie den Übergang zu erneuerbaren Energien und digitalen Technologien.
Die Abgeordneten in Straßburg bekräftigten die Notwendigkeit, die Abhängigkeit von einzelnen Lieferländern zu verringern und die Lieferketten für diese Rohstoffe zu diversifizieren. Ein zentrales Element des Maßnahmenpakets ist die Begrenzung von Lieferungen aus Drittstaaten auf nicht mehr als 65 Prozent des EU-weiten Bedarfs an einem bestimmten Rohstoff bis zum Jahr 2030. Dies gilt für eine Liste von 16 als strategisch eingestuften Rohstoffen.
Darüber hinaus strebt die EU an, mindestens zehn Prozent ihres Bedarfs an kritischen Materialien durch eigene Gewinnung zu decken. Insgesamt sind 34 Rohstoffe als kritisch eingestuft, und die EU-Kommission plant, deren Lieferketten strenger zu überwachen. Zudem soll ein höherer Anteil dieser Rohstoffe innerhalb der EU recycelt werden.
Der Gesetzesentwurf sieht außerdem vor, bürokratische Hürden für Unternehmen, die kritische Rohstoffe in der EU verarbeiten oder recyceln, abzubauen. Dies soll Anreize für private Investoren schaffen und die europäische Produktion und das Recycling fördern.
Das Maßnahmenpaket wurde mit 515 Stimmen dafür, 34 Gegenstimmen und 28 Enthaltungen angenommen. Die Mitgliedstaaten hatten bereits im Juni eine gemeinsame Position zu diesem Thema gefunden und zusätzliche Rohstoffe auf die Liste kritischer Materialien gesetzt. Der Gesetzesentwurf geht nun in die sogenannten Trilog-Verhandlungen.
Zusätzlich zur Verabschiedung des Maßnahmenpakets forderte das Parlament eine engere Zusammenarbeit mit den USA. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte bereits angekündigt, noch in diesem Jahr ein Treffen des sogenannten Clubs für kritische Rohstoffe mit mehreren Drittstaaten einzuberufen.
Mit dieser Gesetzgebung beabsichtigt die EU, ihre Abhängigkeit von Ländern wie China zu verringern, von denen sie derzeit einen Großteil ihrer kritischen Rohstoffe bezieht. Diese Rohstoffe sind von entscheidender Bedeutung für die wirtschaftliche Entwicklung und die Umstellung auf grüne Technologien in Europa.