USITC prüft Patentverletzungen bei Roku und Hisense Streaming-Importen

Die US International Trade Commission (USITC) hat eine offizielle Untersuchung gegen die Streaming-Gerätehersteller Roku und Hisense eingeleitet. Hintergrund ist eine Beschwerde des in Las Vegas ansässigen Unternehmens InnoTV Labs LLC, das den Konzernen Patentverletzungen durch den Import von Geräten und Komponenten vorwirft.

Konkret richtet sich die Klage gegen Roku Inc. mit Sitz in San Jose, Kalifornien, die Purple Tag Media Technology Shanghai Ltd sowie die chinesische Hisense Visual Technology Co. aus Qingdao und verbundene Unternehmen. InnoTV Labs wirft diesen Unternehmen vor, durch den Import von Streaming- und Display-Geräten in die USA Patentrechte zu verletzen.

Ausschlussanordnung und Unterlassungsklage beantragt

InnoTV Labs hat bei der USITC zwei weitreichende Maßnahmen beantragt: eine begrenzte Ausschlussanordnung sowie Unterlassungsanordnungen gegen die betreffenden Importe. Sollte die Behörde diesen Anträgen stattgeben, könnten die betroffenen Produkte vom US-amerikanischen Markt ausgeschlossen werden.

Für Anleger ist das Verfahren besonders relevant, da Roku als einer der führenden Anbieter von Streaming-Hardware und -Plattformen in den USA gilt. Das Unternehmen ist an der New Yorker Börse unter dem Kürzel ROKU notiert. Hisense ist als chinesischer Elektronikkonzern ebenfalls stark im US-Markt vertreten.

Die USITC ist eine unabhängige US-Bundesbehörde, die unter anderem für den Schutz amerikanischer Unternehmen vor unlauterem Wettbewerb durch Importe zuständig ist. Verfahren dieser Art können sich über Monate bis Jahre hinziehen und enden häufig mit Vergleichen oder Lizenzvereinbarungen zwischen den Parteien.