USA verlängern Zollpause mit China

Die Vereinigten Staaten haben ihre erhöhten Zölle auf chinesische Importe um weitere 90 Tage ausgesetzt. Die Entscheidung fiel nur wenige Stunden vor Ablauf der bisherigen Frist, die am Dienstag enden sollte. US-Präsident Donald Trump unterzeichnete ein entsprechendes Dekret, das die Gültigkeit der reduzierten Zolltarife nun bis zum 10. November um 00.01 Uhr Ortszeit Washington verlängert. Damit bleibt eine Eskalation im Handelsstreit mit China vorerst aus.

Im Frühjahr hatten sich beide Volkswirtschaften gegenseitig mit massiven Zollerhöhungen belegt. Die USA erhöhten ihre Einfuhrabgaben auf chinesische Waren schrittweise auf 145 Prozent, während China seinerseits mit Zollsätzen von 125 Prozent sowie Exportkontrollen für strategisch wichtige Rohstoffe reagierte. Der bilaterale Handel kam dadurch praktisch zum Erliegen, was sich auch spürbar auf die Weltwirtschaft auswirkte. Mitte Mai einigten sich beide Seiten auf eine 90-tägige Aussetzung der drastischen Maßnahmen. In dieser Zeit wurden die Zollsätze deutlich gesenkt – auf 30 Prozent seitens der USA und 10 Prozent seitens Chinas. Diese Regelung bleibt nun weitere drei Monate in Kraft.

Hintergrund der US-Maßnahmen ist Trumps Auffassung, dass die Vereinigten Staaten im internationalen Handel benachteiligt würden. Er argumentiert, Zölle könnten Ungleichgewichte ausgleichen und Unternehmen dazu bewegen, ihre Produktion ins Inland zurückzuverlagern. Insbesondere im Verhältnis zu China sieht Washington Handlungsbedarf. Die US-Regierung wirft Peking vor, wichtige Rohstoffe wie seltene Erden gezielt zurückzuhalten. Diese werden unter anderem für die Herstellung von Smartphones, Bildschirmen und Halbleitern benötigt.

China betrachtet die US-Zölle als ungerecht und politisch motiviert. Die Volksrepublik reagierte mit nahezu identischen Gegenmaßnahmen und betonte, nicht auf einen schnellen Handelsabschluss angewiesen zu sein. In den laufenden Gesprächen verfolgt Peking zudem das Ziel, den Zugang zu fortschrittlichen US-KI-Chips zu verbessern, deren Lieferung seit Jahren eingeschränkt ist. Beide Länder nutzen die Verhandlungen auch, um strategische Positionen im globalen Wettbewerb um Hightech-Ressourcen zu sichern.

Obwohl die aktuelle Verlängerung vorerst für Entspannung sorgt, bleibt die weitere Entwicklung unklar. Beobachter halten ein direktes Treffen zwischen Trump und Chinas Präsident Xi Jinping für notwendig, um politische Leitlinien festzulegen und technische Fragen zu klären. Parallel dazu befassen sich US-Gerichte weiterhin mit der Rechtmäßigkeit vieler von Trump verhängter Zölle. Ende Mai hatte ein Berufungsgericht die Blockade fast aller Maßnahmen aufgehoben, die zuvor vom Gericht für internationalen Handel in New York angeordnet worden war. Eine endgültige Entscheidung steht noch aus und könnte letztlich vor dem Obersten Gerichtshof der USA landen.