Powell verteidigt Teilnahme an Supreme Court Anhörung zu Cook-Entlassung
Fed-Chef bezeichnet Rechtsstreit um Trumps Versuch, Gouverneurin zu entlassen, als historisch bedeutsam
Fed-Vorsitzender Jerome Powell hat seine Anwesenheit bei der Anhörung vor dem Obersten Gerichtshof der USA in der vergangenen Woche verteidigt. Bei der Verhandlung ging es um den Versuch von Präsident Donald Trump, Fed-Gouverneurin Lisa Cook zu entlassen. Powell bezeichnete den Fall als möglicherweise wichtigsten Rechtsstreit in der 113-jährigen Geschichte der US-Notenbank.
"Als ich darüber nachdachte, kam ich zu dem Schluss, dass es schwierig sein könnte zu erklären, warum ich nicht teilgenommen habe", erklärte Powell am Mittwoch auf einer Pressekonferenz in Washington. Die Teilnahme des Fed-Chefs an einer Supreme Court Anhörung ist ungewöhnlich, unterstreicht aber die Brisanz des Falls für die Unabhängigkeit der Zentralbank.
Der Rechtsstreit wirft grundlegende Fragen zur Gewaltenteilung auf. Trumps Versuch, eine amtierende Gouverneurin zu entlassen, stellt die verfassungsrechtlich geschützte Unabhängigkeit der Federal Reserve infrage. Die Entscheidung des Supreme Court könnte weitreichende Folgen für die Handlungsfähigkeit der Fed haben.
Historischer Präzedenzfall
Powell verwies darauf, dass es bereits Vorbilder für sein Vorgehen gebe. Der legendäre Fed-Vorsitzende Paul Volcker sei in den 1980er Jahren ebenfalls vor dem Supreme Court erschienen. "Es gibt Präzedenzfälle für die Teilnahme früherer Fed-Vorsitzender an derartigen Anhörungen", betonte Powell.
Die Anwesenheit des Fed-Chefs signalisiert, wie ernst die Notenbank die Bedrohung ihrer institutionellen Unabhängigkeit nimmt. Für deutsche Anleger ist der Fall von besonderer Bedeutung, da eine geschwächte Fed-Unabhängigkeit die Glaubwürdigkeit der US-Geldpolitik untergraben könnte. Dies hätte direkte Auswirkungen auf die globalen Finanzmärkte und den Dollar-Wechselkurs.
Die Entscheidung des Supreme Court wird mit Spannung erwartet. Sie könnte das Verhältnis zwischen Exekutive und Zentralbank für Jahrzehnte prägen und damit auch die Rahmenbedingungen für internationale Investoren verändern.