Meta drohen astronomische Strafen im Rechtsstreit mit Kalifornien
Weniger als zwei Wochen nach einer Niederlage in New Mexico steht Meta vor einer noch größeren rechtlichen Bewährungsprobe in Kalifornien.
Der Social-Media-Konzern Meta steht vor einer entscheidenden rechtlichen Auseinandersetzung in Kalifornien. Am Dienstag beginnen die Eröffnungsplädoyers im Verfahren von Generalstaatsanwalt Rob Bonta gegen das Unternehmen. Das Verfahren gilt als eine der bedeutendsten rechtlichen Herausforderungen, mit denen Meta derzeit konfrontiert ist.
Der Zeitpunkt ist für Meta besonders ungünstig: Das Unternehmen hat erst kürzlich eine Niederlage im Bundesstaat New Mexico erlitten. Nun droht in Kalifornien ein noch weitreichenderes Urteil. Immer mehr US-Bundesstaaten versuchen, den Konzern zu Designänderungen an seinen Apps zu zwingen – ein Trend, der den Druck auf Meta erheblich erhöht.
Warnung vor „astronomischen" Konsequenzen
Besonders deutliche Worte fand der Generalstaatsanwalt von New Mexico, Raúl Torrez, kurz nach seinem Sieg gegen Meta in seinem Bundesstaat. „Man könnte eines Morgens mit einem Urteil aufwachen, das, wie ich bereits sagte, astronomisch ist", erklärte Torrez gegenüber dem US-Sender CNBC. Diese Aussage unterstreicht, wie ernst die Lage für Meta eingeschätzt wird.
New Mexico gilt dabei als Blaupause für das weitere Vorgehen anderer Bundesstaaten gegen den Konzern. Das Verfahren in Kalifornien, dem bevölkerungsreichsten US-Bundesstaat, dürfte jedoch eine noch größere Tragweite haben. Generalstaatsanwalt Rob Bonta führt das Verfahren unter der Federführung des Bundesstaates, was dem Prozess besonderes Gewicht verleiht.
Wachsender Druck auf Social-Media-Konzerne
Der Rechtsstreit in Kalifornien steht exemplarisch für einen breiteren gesellschaftlichen und politischen Druck auf Social-Media-Plattformen in den USA. Mehrere Bundesstaaten haben in den vergangenen Monaten rechtliche Schritte eingeleitet, um Technologiekonzerne zu Änderungen an ihren Produkten zu zwingen. Im Mittelpunkt stehen dabei häufig Fragen rund um den Schutz von Nutzern, insbesondere von Minderjährigen.
Für deutsche und europäische Anleger ist diese Entwicklung von besonderer Bedeutung. Sollte Meta in Kalifornien zu grundlegenden Designänderungen oder hohen Strafzahlungen verurteilt werden, könnte dies erhebliche Auswirkungen auf das Geschäftsmodell des Konzerns haben. Die rechtlichen Risiken in den USA kommen zu den bereits bestehenden regulatorischen Herausforderungen in Europa hinzu, wo Meta ebenfalls unter intensiver Beobachtung steht.
Der Ausgang des Verfahrens in Kalifornien wird von Beobachtern als richtungsweisend für den gesamten Sektor gewertet. Wie hoch mögliche Strafen oder Auflagen ausfallen könnten, bleibt abzuwarten – die Warnung vor „astronomischen" Konsequenzen aus New Mexico lässt jedoch erahnen, welche Dimensionen das Verfahren annehmen könnte.