EU nimmt Verhandlungen über US-Handelsabkommen wieder auf
Nach dem Rückzug von Trumps Zolldrohungen im Grönland-Streit signalisiert EU-Parlamentspräsidentin Metsola die Fortsetzung der Handelsgespräche. Die zuvor ausgesetzte Ratifizierung des Turnberry-Abkommens soll nun voranschreiten.
Die Europäische Union wird die Arbeit an einem umfassenden Handelsabkommen mit den Vereinigten Staaten voraussichtlich wieder aufnehmen. Dies kündigte EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola am Donnerstag in Brüssel an, nachdem US-Präsident Donald Trump seine Zolldrohungen im Zusammenhang mit Grönland zurückgenommen hatte.
"Wir sind froh, dass die Eskalation vorerst vom Tisch ist", erklärte Metsola. "Das bedeutet, dass wir in dieser Phase unsere internen Diskussionen über das Handelsabkommen zwischen der EU und den USA fortsetzen können, die aufgrund der drohenden Zolldrohung pausiert worden waren."
Turnberry-Abkommen auf Eis gelegt
Das Europäische Parlament hatte erst diese Woche beschlossen, die Ratifizierung des Handelsabkommens auszusetzen. Grund waren neue Zolldrohungen von Trump, die die transatlantischen Beziehungen belasteten. Die EU-Versammlung sollte eigentlich über weitreichende Gesetzesvorschläge abstimmen, die viele EU-Einfuhrzölle auf US-Waren abschaffen würden.
Das Turnberry-Abkommen, das Ende Juli in Schottland geschlossen wurde, sieht unter anderem die Beibehaltung der Nullzölle für US-Hummer vor. Diese waren ursprünglich 2020 mit der ersten Trump-Administration vereinbart worden. Die Vorschläge bedürfen sowohl der Zustimmung des Parlaments als auch der EU-Regierungen.
Kritik an unausgewogener Vereinbarung
Viele EU-Abgeordnete haben sich über die Ausgewogenheit des Handelsabkommens beschwert. Während die EU die meisten Einfuhrzölle senken muss, halten die USA an einem breiten Zollsatz von 15 Prozent fest. Diese Asymmetrie sorgt in Brüssel für Unmut.
Trotz der Bedenken schienen die Parlamentarier zuvor bereit, das Abkommen unter bestimmten Bedingungen zu akzeptieren. Dazu gehören eine 18-monatige Auslaufklausel und Schutzmaßnahmen gegen mögliche Anstiege von US-Importen. Der Handelsausschuss des Europäischen Parlaments soll seine Position am 26. und 27. Januar in Abstimmungen festlegen.
Optimismus für Neustart der Gespräche
Metsola zeigte sich optimistisch, dass die Diskussionen bald wieder aufgenommen werden können. Die Abgeordneten seien bereit, den Ratifizierungsprozess wieder in Gang zu bringen, sobald die politischen Rahmenbedingungen dies zulassen.
Für deutsche Unternehmen könnte das Abkommen erhebliche Auswirkungen haben, insbesondere in den Bereichen Maschinenbau, Chemie und Automobilindustrie. Der Abbau von Handelshemmnissen würde den transatlantischen Warenverkehr erleichtern und Kosten senken. Allerdings bleiben die Bedenken hinsichtlich der ungleichen Lastverteilung zwischen EU und USA bestehen.