Breton verlässt die EU-Kommission

Der französische EU-Kommissar Thierry Breton hat seinen Rückzug aus der EU-Kommission angekündigt. Dies erfolgt im Zusammenhang mit einem Streit mit der Präsidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen. Breton wird der neuen Kommission, die noch in dieser Woche vorgestellt werden soll, nicht mehr angehören. Die Entscheidung gab er über die Social-Media-Plattform X bekannt, wo er in einem Brief an von der Leyen darlegte, dass diese die französische Regierung dazu aufgefordert habe, seine Kandidatur zurückzuziehen. Er kritisierte, dass dies ohne eine direkte persönliche Absprache mit ihm geschehen sei.

In seinem Schreiben warf Breton von der Leyen zudem vor, Frankreich im Gegenzug für seinen Rückzug ein vermeintlich einflussreicheres Ressort in der neuen Kommission angeboten zu haben. Eine offizielle Stellungnahme aus dem Büro der Kommissionspräsidentin gibt es bislang nicht. Der Rückzug Bretons kommt zu einem Zeitpunkt, an dem die Verhandlungen über das zukünftige Kollegium der EU-Kommission in der Endphase sind. Von der Leyen arbeitet derzeit daran, die Kommission für ihre zweite Amtszeit als Präsidentin neu zu organisieren. Dabei hatte sie von den Mitgliedsstaaten verlangt, sowohl einen männlichen als auch einen weiblichen Kandidaten für die jeweiligen Sitze in der Kommission zu nominieren.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron reagierte auf den Rücktritt Bretons, indem er den geschäftsführenden Außenminister Stéphane Séjourné als Nachfolger für das Amt vorschlug. Séjourné, der zuvor Vorsitzender der liberalen Renew-Fraktion im Europaparlament war, erfülle laut einer Mitteilung des Élysée-Palasts alle erforderlichen Kriterien für die Position. Macron sprach Breton in seiner Stellungnahme Dank und Anerkennung für seine Arbeit als Binnenmarktkommissar aus. Besonders hob er Bretons Beitrag zur Stärkung der europäischen Souveränitätspolitik im Bereich der Digitalpolitik sowie seine Rolle bei der Stabilisierung des EU-Binnenmarkts während der Corona-Krise hervor.

Zu den Vorwürfen Bretons und einem möglichen Konflikt zwischen ihm und von der Leyen äußerte sich Macron jedoch nicht. Ursprünglich hatte er Breton im Juli dieses Jahres offiziell für eine zweite Amtszeit als EU-Kommissar vorgeschlagen. Nun liegt es an der neuen Kommission, die ohne Breton gebildet wird. Einige Mitgliedsstaaten ignorieren derweil die von von der Leyen gesetzte Vorgabe, sowohl einen männlichen als auch einen weiblichen Kandidaten für die Kommission zu nominieren. Mehr als die Hälfte der 27 EU-Staaten hält sich nicht an diese Richtlinie.