USA droht Zahlungsunfähigkeit im Juni
Finanzministerin Yellen warnt vor drohender Staatskrise, falls Schuldenobergrenze nicht erhöht wird.
Die USA stehen vor einem erneuten Schuldenstreit, der sie Anfang Juni in die Zahlungsunfähigkeit treiben könnte, so Finanzministerin Janet Yellen. Sollte der Kongress die Schuldenobergrenze nicht erhöhen oder aussetzen, würde die Regierung ab dem 1. Juni nicht mehr in der Lage sein, all ihre Verpflichtungen zu erfüllen. Der Streit zwischen Republikanern und Demokraten über die Staatsausgaben und die Schuldenlast des Landes dauert bereits seit Monaten an. Im Januar hatten die USA offiziell die Schuldenobergrenze von 31,38 Billionen Dollar erreicht. Die Regierung konnte jedoch durch außergewöhnliche Maßnahmen die Zahlungsunfähigkeit noch abwenden. Ein Zahlungsausfall hätte jedoch potenziell verheerende Auswirkungen auf die USA und das internationale Finanzsystem.
Das US-Schuldenlimit wurde in der Vergangenheit dutzende Male unter Präsidenten beider Parteien ausgesetzt oder angehoben. Die Republikaner wollen ihre Zustimmung zur Anhebung der Obergrenze jedoch als Verhandlungsmasse nutzen, um Ausgabenkürzungen durchzusetzen. Präsident Joe Biden besteht darauf, dass die Anhebung des Schuldendeckels ohne Bedingungen erfolgen müsse, da die Verschuldung von früheren Regierungen zu verantworten sei.
Das Weiße Haus hat nun McCarthy zu einem Treffen eingeladen, bei dem auch weitere wichtige Vertreter beider Parteien im Kongress vertreten sein werden. Die Republikaner haben bereits einen Gesetzentwurf verabschiedet, der massive Ausgabenkürzungen im Gegenzug für eine Anhebung der Schuldenobergrenze vorsieht. Unter anderem sollen Subventionen und Steuerkredite für erneuerbare Energien sowie ein von Biden vorangetriebener Erlass von Studienschulden gestrichen werden. Eine Verabschiedung durch den Senat, in dem die Demokraten eine leichte Mehrheit haben, gilt jedoch als unwahrscheinlich.
Es bleibt abzuwarten, wie sich der Schuldenstreit zwischen Republikanern und Demokraten entwickelt und ob es noch rechtzeitig zu einer Einigung kommt, um die drohende Zahlungsunfähigkeit abzuwenden. Ein Scheitern der Verhandlungen könnte jedoch nicht nur für die USA, sondern auch für das internationale Finanzsystem verheerende Folgen haben.