Paraguay nimmt 16 aus den USA abgeschobene Drittstaaten-Migranten auf

Paraguay hat am Donnerstag, dem 23. April, eine erste Gruppe von 16 Migranten aus Drittstaaten aufgenommen, die aus den Vereinigten Staaten abgeschoben wurden. Dies geschah im Rahmen eines zwischen beiden Ländern unterzeichneten Migrationsabkommens, wie die paraguayische Regierung in einer offiziellen Erklärung mitteilte.

Ursprünglich war die Ankunft von 25 Personen in der paraguayischen Hauptstadt Asunción geplant. Letztlich reisten jedoch nur 16 Migranten ein, da ausschließlich jene Personen einreisen durften, die „die rechtlichen Voraussetzungen für die Einreise und den vorübergehenden Aufenthalt im Land erfüllen", wie es in der Regierungserklärung wörtlich heißt.

Bilaterales Migrationsabkommen als Grundlage

Das Abkommen zwischen Paraguay und den USA bildet die rechtliche Grundlage für die Aufnahme der abgeschobenen Migranten. Bei den Betroffenen handelt es sich um sogenannte Drittstaatsangehörige – also Personen, die weder US-amerikanische noch paraguayische Staatsbürger sind und in die USA eingereist waren.

Die Aufnahme von Migranten aus Drittstaaten durch Paraguay ist Teil einer breiteren Strategie der US-Regierung, abgeschobene Personen in Partnerländer zu überstellen, wenn eine direkte Rückführung in deren Herkunftsländer nicht möglich oder nicht praktikabel ist. Solche Abkommen hat Washington in den vergangenen Monaten mit mehreren lateinamerikanischen Staaten geschlossen.

Kontext: USA verschärfen Migrationspolitik

Die USA haben unter der aktuellen Regierung ihre Migrationspolitik deutlich verschärft und setzen verstärkt auf Abschiebungen sowie bilaterale Vereinbarungen mit Drittstaaten. Paraguay ist damit eines der Länder in der Region, das sich bereit erklärt hat, im Rahmen solcher Abkommen Migranten aufzunehmen.

Für die aufgenommenen 16 Personen gilt laut der paraguayischen Regierung ein vorübergehender Aufenthaltsstatus im Land. Weitere Details zu den Herkunftsländern der Migranten oder zur geplanten Dauer ihres Aufenthalts in Paraguay wurden in der offiziellen Erklärung nicht genannt.

Die Entwicklung wird von Beobachtern in der Region aufmerksam verfolgt, da sie zeigt, wie lateinamerikanische Staaten zunehmend in die US-amerikanische Migrationspolitik eingebunden werden. Paraguay signalisiert damit seine Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit Washington in einem politisch sensiblen Themenfeld.