Olearius weist Cum-Ex-Vorwürfe entschieden zurück

Der frühere Vorsitzende der Hamburger Privatbank Warburg, Christian Olearius, hat vor dem Landgericht Bonn Vorwürfe im Zusammenhang mit den umstrittenen Cum-Ex-Steuerdeals zurückgewiesen. Der 81-Jährige, der aktuell im Zentrum dieses Steuerprozesses steht, betonte, dass er weder wissentlich noch willentlich an diesen strafbaren Geschäften beteiligt war.

"Ich bin überzeugt von meiner Unschuld", erklärte Olearius im Gericht. Er betonte, dass er immer davon ausging, dass es sich um legale Aktienkaufverträge handelte. Die Idee, den Staat zu schädigen, sei ihm nie in den Sinn gekommen. Er sieht sich selbst als Opfer vorschneller Urteile und Vorverurteilungen.

Ein wichtiger Aspekt des Falles ist der Vorwurf von Leerverkäufen, die ein zentrales Element der Cum-Ex-Aktiengeschäfte darstellen. In diesen Geschäften wurden Steuern erstattet, die tatsächlich nie gezahlt wurden, was dem deutschen Staat Milliarden kostete. Olearius betonte, dass in den Dokumenten des Anwalts Hanno Berger, der als Berater für diese Geschäfte tätig war und bereits zweimal verurteilt wurde, nie von solchen Leerverkäufen die Rede war.

Ein weiterer Punkt, der in diesem Prozess zur Sprache kam, war ein umstrittenes Treffen mit dem damaligen Ersten Bürgermeister von Hamburg, Olaf Scholz. Olearius bezeichnete Vorwürfe, er habe versucht, Scholz zu Amtsverletzungen zu überreden, als "abenteuerlich".

Die Anklage gegen Olearius beinhaltet 14 Fälle von schwerer Steuerhinterziehung, die zu einem Steuerschaden von nahezu 280 Millionen Euro führten. Diese Geschäfte fanden hauptsächlich zwischen 2006 und 2011 statt, also während der Blütezeit solcher Aktiendeals. Der Bundesgerichtshof hatte 2021 entschieden, dass diese Geschäfte als Straftaten zu werten sind. Obwohl Olearius von der Staatsanwaltschaft beschuldigt wird, sich intensiv mit den Bankstrategien auseinandergesetzt und auch Cum-Ex-Deals genehmigt zu haben, bestreitet er die Vorwürfe konsequent.