China Eastern Airlines: Ex-Chef wegen Bestechung angeklagt

Chinas oberste Staatsanwaltschaft hat den ehemaligen Vorstandsvorsitzenden der China Eastern Airlines Group, Liu Shaoyong, wegen Bestechungsvorwürfen angeklagt. Laut der staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua wird Liu vorgeworfen, „mehrere offizielle Ämter missbraucht zu haben, um anderen Vorteile zu verschaffen und Bestechungsgelder in Form von Geld und Sachwerten anzunehmen". Die Anklage beziehe sich auch auf seine Zeit als Vorstandsvorsitzender der Fluggesellschaft. Reuters konnte Liu für eine Stellungnahme nicht erreichen.

Liu war bereits im Januar aus der Kommunistischen Partei Chinas ausgeschlossen worden. Der Fall reiht sich in eine Serie hochkarätiger Anti-Korruptions-Maßnahmen ein, mit denen Peking seinen seit Jahren laufenden Kampf gegen Bestechlichkeit intensiviert. Die Nachricht folgt nur einen Tag, nachdem bekannt wurde, dass die ehemaligen chinesischen Verteidigungsminister Wei Fenghe und Li Shangfu wegen Korruptionsvorwürfen zum Tode verurteilt wurden – allerdings mit einem zweijährigen Aufschub, der in China als mildere Form der Todesstrafe gilt.

Breite Welle gegen Korruption in Wirtschaft und Politik

Ebenfalls in dieser Woche wurde Hou Weidong, ehemaliges Mitglied des Komitees der Kommunistischen Partei und Vizepräsident der Bank of Communications, aus der Regierungspartei ausgeschlossen. Die oberste Anti-Korruptions-Behörde Chinas warf ihm „schwerwiegende Verstöße gegen Disziplin und Gesetz" vor. Hou soll illegal Geschenke, Geld und Konsumkarten angenommen, hohe Summen von Management und Dienstleistungsempfängern geliehen und seine Ausgaben von anderen bezahlen lassen haben. Der Fall werde derzeit von der Staatsanwaltschaft geprüft.

Auch zwei lokale Regierungsbeamte gerieten ins Visier der Behörden. Jin Zhizhen, ehemaliger stellvertretender Vorsitzender des Regionalkomitees der Autonomen Region Xinjiang der Politischen Konsultativkonferenz des chinesischen Volkes, wurde aus der Partei ausgeschlossen und seines öffentlichen Amtes enthoben. Zhou Xi'an, ehemaliger stellvertretender Vorsitzender des Provinzkomitees von Anhui derselben Konferenz, erhielt ein Todesurteil auf Bewährung mit zweijährigem Aufschub. Er soll laut dem staatlichen Sender CCTV illegal Geld und Sachwerte im Wert von mehr als 134 Millionen Yuan – umgerechnet rund 20 Millionen US-Dollar – angenommen haben.

Xi Jinpings Kampagne gegen „Tiger und Fliegen"

Die Anti-Korruptions-Kampagne läuft seit dem Amtsantritt von Präsident Xi Jinping als Chinas Staatschef im Jahr 2012. Sie richtet sich nach offizieller Lesart sowohl gegen „Tiger als auch gegen Fliegen" – also gegen hochrangige Beamte ebenso wie gegen Kader auf niedrigerer Ebene. In den vergangenen Jahren hat sich der Fokus zunehmend auf den Missbrauch öffentlicher Gelder, Bankkredite, Vermögenswerte staatseigener Unternehmen, Infrastrukturausgaben und Ressourcen der Lokalregierungen verlagert.

Für internationale Investoren und Beobachter verdeutlicht die aktuelle Welle, dass Peking keine Branche und keine Hierarchieebene von seinen Ermittlungen ausnimmt – weder den Staatskonzern im Luftfahrtsektor noch das Bankwesen oder regionale Verwaltungsstrukturen. Die Verurteilungen und Anklagen dieser Woche zeigen, mit welcher Konsequenz die chinesische Führung ihren Kurs beibehält.