Yellen warnt: Powell-Untersuchung gefährdet Fed-Unabhängigkeit

Die ehemalige Vorsitzende der US-Notenbank Federal Reserve, Janet Yellen, hat sich am Montag entschieden gegen die laufende Untersuchung ihres Nachfolgers Jerome Powell ausgesprochen. Die derzeitige Finanzministerin bezeichnete die Ermittlungen als "äußerst beunruhigend" und warnte vor einer Gefährdung der Fed-Unabhängigkeit. Yellen forderte die Finanzmärkte auf, die Situation ernst zu nehmen.

Hintergrund der Untersuchung

Die US-Staatsanwaltschaft in Washington D.C. prüft, ob Powell bei einer Kongressanhörung im Juni vergangenen Jahres die Unwahrheit über ein kostspieliges Renovierungsprojekt in der Fed-Zentrale gesagt haben könnte. Die Behörde wird von Jeanine Pirro geleitet, einer engen Vertrauten von Präsident Trump und ehemaligen Fox-News-Moderatorin. Powell selbst bestätigte am Sonntag, über die Ermittlungen informiert worden zu sein. Das Justizministerium hat die Untersuchung, die auf eine Meineid-Anklage hinauslaufen könnte, bislang nicht offiziell bestätigt.

Yellens klare Position

Yellen wies die Vorstellung, Powell könnte gelogen haben, kategorisch zurück. Sie hatte selbst während des ersten Jahres von Trumps erster Amtszeit als Fed-Chefin gedient, bevor sie 2018 durch Powell abgelöst wurde. Später wurde sie unter Präsident Joe Biden zur ersten Finanzministerin der USA ernannt und war damit die erste Frau, die beide Spitzenpositionen innehatte.

Politischer Druck auf die Fed

Präsident Trump hatte die Federal Reserve wiederholt zu Zinssenkungen gedrängt, um die Finanzierungskosten für die US-Staatsverschuldung zu senken. Diese liegt derzeit bei 38,4 Billionen US-Dollar. Yellen bezeichnete es als unverantwortlich, den kurzfristigen Leitzins der Fed zur Verwaltung der Staatsschulden einzusetzen. Während ihrer Zeit als Finanzministerin war sie selbst Kritik ausgesetzt, sie habe durch Schuldeninstrumente die explodierende Staatsverschuldung finanziert.

Breite Kritik an den Ermittlungen

Neben Yellen haben sich auch andere ehemalige Beamte der Fed und des Finanzministeriums gegen die Powell-Untersuchung ausgesprochen. Die Kritik richtet sich vor allem gegen die potenzielle Einmischung in die Unabhängigkeit der Zentralbank, die als Grundpfeiler der US-Geldpolitik gilt. Experten warnen, dass politisch motivierte Ermittlungen gegen den Fed-Chef das Vertrauen der Märkte in die Institution nachhaltig beschädigen könnten.