Volksbanken verschärfen Sicherungssystem

Die Volks- und Raiffeisenbanken reagieren auf eine Serie kostspieliger Rettungsfälle mit einer Verschärfung ihres internen Sicherungssystems. Der Bundesverband Deutscher Volks- und Raiffeisenbanken will Kreditinstitute mit wirtschaftlichen Problemen künftig früher und intensiver begleiten. Ziel ist es, Krisen schneller zu erkennen und finanzielle Schäden für die genossenschaftliche Solidargemeinschaft zu begrenzen. Dazu soll die Sicherungseinrichtung des Verbands mehr Befugnisse erhalten und früher eingreifen können als bisher.

Nach Angaben von BVR-Vorstand Daniel Quinten kann es künftig häufiger dazu kommen, dass Banken bereits in einem frühen Stadium als Präventionsfälle eingestuft werden. Die Entwicklung hänge jedoch weiterhin maßgeblich davon ab, wie die Institute selbst mit den wirtschaftlichen Rahmenbedingungen in ihren Regionen umgehen. Mit dem Projekt „Geno Next Level“ will der Verband Präventions- und Sanierungsbanken effektiver unterstützen, um Krisensituationen zu verhindern oder erfolgreich zu bewältigen.

Das genossenschaftliche Sicherungssystem basiert darauf, dass sich die rund 650 Volks- und Raiffeisenbanken gegenseitig absichern. Im Notfall werden sowohl die Institute als auch sämtliche Kundeneinlagen geschützt. Dafür stehen dem Stützungsfonds mehrere Milliarden Euro zur Verfügung. Gleichzeitig versucht die Sicherungseinrichtung, Stützungsfälle zu vermeiden, indem sie problematische Banken frühzeitig unter verschärfte Beobachtung stellt. Zur Anzahl dieser Präventionsbanken macht der Verband keine Angaben.

Seit Anfang 2024 kam es im genossenschaftlichen Sektor zu mehreren großen Rettungsfällen. Unterstützt wurden unter anderem die VR-Bank Bad Salzungen Schmalkalden, die Volksbank Düsseldorf Neuss, die Volksbank Dortmund-Nordwest sowie die Raiffeisenbank im Hochtaunus. Für diese vier Institute schirmte die Sicherungseinrichtung Risiken in Höhe von rund 1,3 Milliarden Euro ab, obwohl ihre gemeinsame Bilanzsumme unter sieben Milliarden Euro lag. In der Regel fällt der tatsächliche Schaden allerdings geringer aus als die zugesagte Garantiesumme.

„Geno Next Level“ umfasst insgesamt 46 Maßnahmen. Für sechs davon sind Satzungsänderungen erforderlich, über die die Mitgliederversammlung des BVR im Jahr 2026 abstimmen soll. Geplant ist unter anderem, der Sicherungseinrichtung ein generelles Teilnahme- und Rederecht in den Organen aller Banken einzuräumen. Zudem soll das Ausschlussverfahren aus dem Verband deutlich verkürzt werden. Künftig würde darüber der Verbandsrat entscheiden, um im Ernstfall schneller handeln zu können.

Darüber hinaus will der BVR stärkere finanzielle Anreize setzen. Banken, die Auflagen nicht erfüllen oder gegen Sorgfaltspflichten verstoßen, könnten mit höheren Beiträgen zum Sicherungssystem belastet werden. Bereits umgesetzt wurden intensivere Abstimmungen zwischen der DZ Bank, der Sicherungseinrichtung und den Prüfungsverbänden, um Risiken früher zu erkennen und koordiniert zu reagieren.