Ex-Zentralbankchef Lettlands verurteilt

Der ehemalige Zentralbankchef Lettlands, Ilmars Rimsevics, wurde in einer ersten Instanz zu einer Haftstrafe von sechs Jahren verurteilt. Das Urteil erging nach langen und intensiven Verhandlungen und wurde vom Rigaer Regionalgericht im lettischen Ostseebad Jurmala ausgesprochen. Die Richterin folgte dabei den Forderungen der Staatsanwaltschaft und verhängte zusätzlich zu der Haftstrafe ein Jahr Bewährung. Des Weiteren wurde das Vermögen des 58-jährigen Rimsevics beschlagnahmt, darunter auch mehrere Immobilien. Zusätzlich darf er für die nächsten fünf Jahre keine öffentlichen Ämter bekleiden.

Die Entscheidung des Gerichts ist jedoch noch nicht rechtskräftig, da gegen das Urteil Berufung eingelegt werden kann. Auf die Frage von Journalisten, ob er das Urteil anfechten werde, antwortete Rimsevics entschieden mit "Definitiv" und verließ danach den Gerichtssaal, ohne weitere Worte zu verlieren.

Die Verurteilung Rimsevics' erfolgte aufgrund von Vorwürfen der Bestechung und Geldwäsche. Die Staatsanwaltschaft argumentierte, dass Rimsevics eine bezahlte Urlaubsreise sowie eine beträchtliche Summe von 250.000 Euro angenommen habe. Auch ein lettischer Geschäftsmann wurde in diesen Fall verwickelt und erhielt eine fünfjährige Haftstrafe. Sowohl Rimsevics als auch der Geschäftsmann beteuerten vor Gericht ihre Unschuld.

Ilmars Rimsevics stand von 2001 bis Ende 2019 an der Spitze der Lettischen Zentralbank und vertrat Lettland zudem im Rat der Europäischen Zentralbank. Bereits Anfang 2018 wurde er aufgrund von Korruptionsverdacht vorübergehend festgenommen und konnte sein Amt eine gewisse Zeit lang nicht ausüben. Trotz wiederholter Rücktrittsforderungen blieb er bis zum Ende seines Mandats auf seinem Posten. Die Verurteilung eines ehemaligen hochrangigen Bankers wie Rimsevics ist ein bedeutender Schritt im Kampf gegen Korruption in Lettland und unterstreicht die Entschlossenheit der Justiz, gegen derartige Vergehen vorzugehen.