USA verschärfen Maßnahmen gegen Billigimporte aus China

Die US-Regierung verschärft ihre Maßnahmen gegen Billigimporte aus China, insbesondere gegen Waren, die über Shopping-Portale wie Temu und Shein in die USA gelangen. Laut einer Mitteilung des Nationalen Sicherheitsrats des Weißen Hauses plant Präsident Joe Biden, mittels eines Dekrets gegen die massenhaften Importe vorzugehen, die oft als minderwertig und gefährlich eingestuft werden. Ziel dieser Maßnahmen ist es, amerikanische Verbraucher und Hersteller zu schützen, da durch die chinesischen Produkte zahlreiche Arbeitsplätze in den USA verloren gehen. Vor allem Textil- und Bekleidungsimporte aus China stehen im Fokus, die bislang von einer Zollfreigrenze von 800 US-Dollar profitierten.

Eine der ersten Maßnahmen der US-Regierung ist die Ausweitung der bestehenden Strafzölle auf Konsumgüter unterhalb dieser Zollfreigrenze. Bislang werden Pakete, die einen Wert von unter 800 Dollar haben, in der Regel nicht verzollt. Das soll sich künftig ändern, um das massive Volumen an chinesischen Importen zu regulieren. Etwa 70 Prozent der Textilimporte aus China sollen von den neuen Zöllen betroffen sein. Zusätzlich werden die Anforderungen an die Deklaration von Paketen verschärft. Warensendungen sollen künftig detaillierter gekennzeichnet werden, beispielsweise durch eine zehnstellige Zolltarifnummer, um eine transparentere und strengere Kontrolle zu ermöglichen.

Hintergrund dieser Maßnahmen sind Bedenken bezüglich der Qualität und Sicherheit der importierten Waren. Die US-Verbraucherschutzbehörde hatte kürzlich vor gefährlichen Produkten von Temu und Shein gewarnt, die für Babys und Kleinkinder eine Gefahr darstellen könnten. Es wurde berichtet, dass Produkte verkauft wurden, die in den USA bereits verboten sind. Zusätzlich zu den Sicherheitsbedenken äußert die US-Regierung Vorwürfe, dass die chinesischen Unternehmen Nutzerdaten missbrauchen und geistiges Eigentum stehlen.

Die sogenannten De-minimis-Ausnahmen, die es E-Commerce-Firmen ermöglichen, Waren bis zu einem Wert von 800 Dollar ohne Zollformalitäten in die USA zu schicken, stammen aus den 1930er-Jahren. Diese Regelung sollte ursprünglich den Austausch von Paketen zwischen Familien erleichtern. Mit dem Aufstieg von Online-Plattformen wie Shein und Temu wurde jedoch eine riesige Menge an Paketen über diese Ausnahmebestimmungen versandt, was die US-Zollbehörden stark belastet. Senator Earl Blumenauer wies darauf hin, dass allein in diesem Jahr voraussichtlich eine Milliarde solcher Pakete in die USA gelangen würden.

In Europa wird derweil ebenfalls darüber nachgedacht, die Zollfreigrenzen zu senken, um die massenhaften Billigimporte aus China einzudämmen. Der Druck auf die EU, hier ähnlich zu handeln wie die USA, nimmt zu. Die Abschaffung der 150-Euro-Zollfreigrenze könnte helfen, Steuerbetrug zu verhindern und die Qualität der importierten Waren zu kontrollieren.