US-Abgeordnete Cherfilus-McCormick tritt vor Ethikausschuss-Abstimmung zurück

Die US-Abgeordnete Sheila Cherfilus-McCormick ist am Dienstag mit sofortiger Wirkung aus dem Repräsentantenhaus zurückgetreten. Ihr Rücktritt erfolgte weniger als eine Stunde, bevor der Ethikausschuss des Kongresses über mögliche Sanktionen gegen die 47-jährige Demokratin aus Florida beraten wollte. Cherfilus-McCormick ist damit das dritte Mitglied des Repräsentantenhauses, das seit dem 13. April 2025 sein Mandat niedergelegt hat.

Dem Ethikausschuss zufolge soll die Abgeordnete gegen mehr als zwei Dutzend Hausregeln und ethische Standards verstoßen haben. Das Verfahren des Ausschusses konzentrierte sich dabei auf die mutmaßliche Verwendung von Wahlkampfmitteln aus fragwürdigen Quellen. Cherfilus-McCormick bestritt in ihrer auf der Plattform X veröffentlichten Rücktrittserklärung jegliches Fehlverhalten und bezeichnete das Verfahren des Ethikausschusses als unfair.

Schwere Vorwürfe: Betrug und Wahlkampffinanzierung

Parallel zum Ethikverfahren läuft gegen die Abgeordnete ein Strafverfahren vor dem US-Bezirksgericht in Miami. Ihr wird vorgeworfen, rund 5 Millionen US-Dollar aus Covid-19-Katastrophenhilfsmitteln veruntreut zu haben, die ursprünglich für das Gesundheitsunternehmen ihrer Familie bestimmt waren. Ein Teil dieser Gelder soll anschließend mutmaßlich in ihren Kongresswahlkampf des Jahres 2022 geflossen sein – ein schwerwiegender Vorwurf, der sowohl strafrechtliche als auch politische Konsequenzen nach sich zieht.

Hätte der Ethikausschuss seine Sanktionen ausgesprochen, hätte dem Repräsentantenhaus eine Abstimmung über den formellen Ausschluss der Abgeordneten gedroht. Mit ihrem Rücktritt kam Cherfilus-McCormick diesem Szenario zuvor. Vor dem Rücktritt strebte sie eine Wiederwahl für eine vierte Amtszeit als Vertreterin des 20. Kongresswahlbezirks von Florida an.

Dritter Rücktritt innerhalb weniger Wochen

Der Rücktritt von Cherfilus-McCormick reiht sich in eine ungewöhnliche Serie von Mandatsniederlegungen im US-Repräsentantenhaus ein. Bereits am 13. April hatten zwei weitere Abgeordnete ihren Rücktritt erklärt: Eric Swalwell, Demokrat aus Kalifornien, und Tony Gonzalez, Republikaner aus Texas. Beiden wurden Vorwürfe wegen sexuellen Fehlverhaltens gemacht. Damit haben innerhalb weniger Wochen drei Mitglieder des Repräsentantenhauses ihr Mandat niedergelegt – ein seltenes Ereignis in der amerikanischen Kongresspolitik.

Für deutsche Beobachter ist der Vorgang ein Beispiel dafür, wie das amerikanische Kongresssystem mit ethischen Verstößen umgeht: Der Ethikausschuss des Repräsentantenhauses hat die Befugnis, Sanktionen gegen Mitglieder zu verhängen und im äußersten Fall einen Ausschluss aus dem Kongress zu empfehlen. Rücktritte kurz vor solchen Entscheidungen sind in der US-Politik zwar selten, aber nicht ohne Präzedenz.