Trump droht Ländern mit neuen Strafzöllen
Reaktion auf BRICS-Gipfel und Warnung vor „anti-amerikanischer Politik“
US-Präsident Donald Trump hat eine deutliche Drohung gegen Länder ausgesprochen, die sich der BRICS-Staatengruppe annähern. Auf seiner Plattform Truth Social kündigte er in der Nacht zu Montag an, dass jedes Land, das sich „der anti-amerikanischen Politik der BRICS anschließt“, mit einem zusätzlichen Zoll von zehn Prozent belegt werde. Ausnahmen von dieser Regel schloss Trump ausdrücklich aus. Eine genaue Definition dessen, was er unter „anti-amerikanischer Politik“ versteht, blieb er schuldig.
Hintergrund dieser Ankündigung ist der zweitägige Gipfel der BRICS-Staaten, der am Sonntag in Rio de Janeiro begann. Die Gruppe hatte zum Auftakt des Treffens vor den Auswirkungen protektionistischer Handelsmaßnahmen auf die Weltwirtschaft gewarnt. Diese Warnung wurde weithin als Kritik an der US-Handelspolitik unter dem Schlagwort „America First“ verstanden. Trumps Reaktion folgte nur wenige Stunden später.
Der brasilianische Präsident Luiz Inacio Lula da Silva eröffnete das Gipfeltreffen mit einem Appell für mehr multilaterale Diplomatie. In einer von geopolitischen Spannungen und wirtschaftlichen Auseinandersetzungen geprägten Welt solle die BRICS-Gruppe eine stabile und unabhängige Plattform darstellen. Lula bezeichnete die Staatengruppe als Erbin der Blockfreien-Bewegung und betonte die Notwendigkeit, die eigene Autonomie gegenüber äußeren Einflüssen zu wahren. Zugleich verwies er auf den G20-Gipfel, der im November zuvor ebenfalls in Rio stattgefunden hatte. Seitdem habe sich die globale Lage deutlich verschlechtert, sodass frühere Vereinbarungen kaum noch umsetzbar seien.
Zu den ursprünglichen BRICS-Staaten gehören Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika. Die Gruppe versteht sich als wirtschaftliches und geopolitisches Gegengewicht zu den G7-Staaten, in denen die führenden westlichen Industrienationen vertreten sind. Im vergangenen Jahr wurde die BRICS-Gruppe um mehrere Länder erweitert, darunter Ägypten, Äthiopien, Indonesien, der Iran und die Vereinigten Arabischen Emirate. Saudi-Arabien hat sich bislang nach Informationen aus diplomatischen Kreisen noch nicht formell angeschlossen.
Nach Angaben Lulas repräsentieren die BRICS-Staaten inzwischen mehr als die Hälfte der Weltbevölkerung und etwa 40 Prozent der globalen Wirtschaftsleistung. Die wachsende Bedeutung der Gruppe in geopolitischen Fragen sowie im Welthandel könnte künftig vermehrt Spannungen mit westlich dominierten Institutionen hervorrufen. Trumps Zollankündigung unterstreicht diese Entwicklung und markiert einen weiteren Schritt in einem sich verschärfenden globalen Handelskonflikt.