Tesla wegen Robotiksystemen verklagt
Perrone Robotics wirft dem Autobauer mehrjährige Nutzung patentierter Technologien vor
Der Elektroautobauer Tesla sieht sich einer Klage gegenüber, die von dem Robotikunternehmen Perrone Robotics vor einem Bundesgericht im US-Bundesstaat Virginia eingereicht wurde. In der Klageschrift führt das Unternehmen aus Charlottesville aus, dass Gründer Paul Perrone ein allgemeines Robotik-Betriebssystem entwickelt habe, das sich flexibel für unterschiedliche Roboter und automatisierte Geräte konfigurieren lasse. Dieses System solle ein früher verbreitetes Problem gelöst haben, bei dem für jedes einzelne Fahrzeug spezifische Hardware- und Softwarelösungen notwendig gewesen seien.
Nach Darstellung von Perrone Robotics nutzen alle Tesla-Fahrzeuge, darunter insbesondere das Model Y, in den vergangenen sechs Jahren Varianten der selbstfahrenden Software Autopilot, die fünf Patente des Unternehmens verletzten. Zu den betroffenen Schutzrechten gehört auch ein Patent, das Perrone Robotics Tesla bereits 2017 zum Kauf angeboten haben soll. Die Klage bezieht sich auf technische Grundlagen des Robotik-Betriebssystems, die nach Auffassung des Unternehmens ohne Erlaubnis in Teslas Systemen eingesetzt worden seien.
Die Klage fordert Schadenersatzzahlungen, deren Höhe nicht näher beziffert wurde, sowie ein sofortiges Ende weiterer angeblicher Patentverletzungen. Nach Darstellung von Perrone Robotics bestehe seit Jahren ein Konflikt über die Nutzung der Technologien, da die zugrunde liegenden Konzepte für eine breite Palette autonomer und teilautonomer Geräte entwickelt worden seien und nach Ansicht des Unternehmens eine zentrale Rolle in den späteren selbstfahrenden Systemen Teslas spielten. Die Einreichung der Klage deutet darauf hin, dass der Konflikt bislang nicht außergerichtlich gelöst werden konnte.
Tesla hat auf Anfragen nach einer Stellungnahme nicht reagiert. Hintergrund des Verfahrens ist auch die Bedeutung, die das Autopilot-System für das Geschäftsmodell des Unternehmens hat. Der Einsatz von Software zur teilautonomen Steuerung spielt seit Jahren eine zentrale Rolle in Teslas Produktstrategie, wobei zusätzliche Softwarefunktionen in Verbindung mit dem Autopilot-System auch kommerziell relevant sind. Deshalb richtet sich das Augenmerk nun insbesondere darauf, wie sich die Klage auf bestehende Modelle und künftige Weiterentwicklungen auswirken könnte.
Parallel dazu hatten zuletzt vor allem die Verkäufe in China einen Beitrag zum Umsatz des Unternehmens geleistet. Die aktuellen rechtlichen Entwicklungen fügen sich daher in eine Phase ein, in der Tesla sowohl operative als auch regulatorische Herausforderungen bewältigen muss. Die von Perrone Robotics angestrebte gerichtliche Klärung könnte Auswirkungen auf den Einsatz bestimmter Softwarefunktionen haben, die für die Positionierung des Unternehmens im Markt der Elektromobilität von zentraler Bedeutung sind.