Steuerbetrug mit Diesel im großen Stil
Millionen Euro Schaden durch illegalen Handel mit unversteuertem Schmieröl und falschem Kraftstoff
Zoll und Staatsanwaltschaft haben einen mutmaßlichen Steuerbetrug im großen Stil aufgedeckt, der sich auf den Verkauf von Diesel und Schmieröl bezieht. Im Zentrum des Falles steht ein oberfränkisches Unternehmen, das seit Anfang 2023 unversteuertes Schmieröl aus Osteuropa erhalten haben soll. Dieses Schmieröl wurde dann illegal in Dieselkraftstoff umdeklariert und in großen Mengen im gesamten Bundesgebiet verkauft. Durch diese Masche soll der deutsche Staat um mindestens 18 Millionen Euro an Energiesteuer betrogen worden sein.
Der Verdacht richtet sich auch auf den Unternehmer des oberfränkischen Unternehmens, der mutmaßlich den unversteuerten Diesel über firmeneigene Tankstellen an Verbraucher verkauft haben soll. Die Behörden betonen, dass es technisch möglich war, Dieselmotoren mit diesem Kraftstoff zu betanken. Insgesamt sollen rund 37 Millionen Liter des unversteuerten Kraftstoffs auf diese Weise umgesetzt worden sein, was einer Menge von etwa 1.230 Tanklastwagen entspricht.
Neben dem Verdacht auf Steuerbetrug bei der Energiesteuer rechnen die Ermittler auch mit einem Schaden von etwa 3,6 Millionen Euro durch die Hinterziehung von Umsatzsteuer. Die Ermittlungen führten zu Durchsuchungen an 32 Standorten in ganz Deutschland, bei denen 230 Zollfahnder beteiligt waren. Dabei wurden zahlreiche Beweismittel sichergestellt, darunter auch Falschgeld in Höhe von 12.500 Euro.
Ein besonders ungewöhnlicher Vorfall ereignete sich, als einer der Verdächtigen während einer Flugreise von der Razzia erfuhr. Es wird vermutet, dass der Verdächtige versuchte, wichtige schriftliche Aufzeichnungen zu vernichten, indem er diese in die Bordtoilette, den Mülleimer der Bordküche und in die Taschen benachbarter Sitzplätze warf. Nach der Landung in Frankfurt wurden diese Bereiche durchsucht, und die Beweismittel konnten sichergestellt werden.
Die Ermittlungen zu diesem Fall, der sich über mehrere Bundesländer erstreckt, dauern an. Es wurden Haftbefehle gegen sieben Verdächtige erlassen, die sich nun in Untersuchungshaft befinden.