EVG stellt sich gegen neue Bahnspitze

Die designierte Bahnchefin Evelyn Palla steht vor einem schwierigen Start. Noch bevor der Aufsichtsrat der Deutschen Bahn über ihre Ernennung entscheidet, kündigt die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) Widerstand an. EVG-Chef Martin Burkert erklärte, man werde gegen die Personalvorschläge des Verkehrsministeriums stimmen. Im Zentrum der Kritik steht jedoch nicht Palla selbst, sondern die geplante Berufung von Dirk Rompf zum neuen Vorstand der Infrastrukturtochter DB InfraGo.

Rompf war bereits zwischen 2014 und 2019 Mitglied des damaligen DB-Netz-Vorstands. Burkert warf ihm vor, mit rigiden Sparmaßnahmen die heutige Situation im Schienennetz mitverursacht zu haben. Diese Politik habe bei Fahrgästen und Belegschaft bleibende Schäden hinterlassen. Seine Rückkehr sorge konzernweit für Ablehnung. Dagegen erhielt der bisherige InfraGo-Chef Philipp Nagl, der durch ein Sanierungskonzept zentrale Strecken instandsetzen ließ, viel Unterstützung. Unter seiner Leitung sei der jahrelange Verfall gestoppt worden.

Über Palla äußerte sich Burkert differenziert. Er bescheinigte ihr Führungsstärke und Teamfähigkeit und verwies auf Erfolge bei DB Regio. Gleichwohl kritisierte er die Personalpolitik der Bundesregierung insgesamt. Für den Fall einer gescheiterten Abstimmung brachte er einen Vermittlungsausschuss ins Gespräch. Juristisch werde zudem geprüft, ob für Pallas Ernennung im Aufsichtsrat eine einfache oder eine Zwei-Drittel-Mehrheit erforderlich sei. Das Gremium mit 20 Mitgliedern, darunter zehn Arbeitnehmervertreter, will am Dienstag entscheiden.

Während Pallas Bestellung unmittelbar ansteht, wird die Entscheidung über Rompf erst in einigen Wochen erwartet. Burkert äußerte die Einschätzung, dass es selbst bei einfacher Mehrheit keine Zustimmung für den Kandidaten des Bundesverkehrsministers geben werde. Er verwies zudem auf Signale aus dem Bundesfinanzministerium, das sich offenbar ebenfalls kritisch positioniere.

Unterdessen stellte Verkehrsminister Patrick Schnieder Palla offiziell als künftige Bahnchefin vor. Zugleich präsentierte er eine neue Bahnstrategie, die vor allem auf Kundenzufriedenheit zielt. Geplant sind Sofortprogramme für mehr Sicherheit und Sauberkeit an Bahnhöfen, eine bessere Kommunikation mit Reisenden sowie höhere Standards beim Komfort im Fernverkehr. Die Generalsanierung von mehr als 40 zentralen Strecken bis 2036 bleibt Teil der Pläne.

Unterschiedlich fiel die Reaktion der Gewerkschaften aus. Während die EVG klare Ablehnung signalisierte, sprach sich die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) dafür aus, den neuen Vorständen eine Chance zu geben. GDL-Chef Mario Reiß mahnte Geduld an und betonte die Notwendigkeit eines Neustarts. Kritik kam dagegen aus der Politik: Grünen-Verkehrsexperte Matthias Gastel und SPD-Fraktionschef Matthias Miersch bemängelten fehlende Abstimmung mit den Aufsichtsräten.

Auch der Verband Allianz pro Schiene äußerte Zweifel an der Vorgehensweise des Ministers. Geschäftsführer Dirk Flege sprach von einem strategischen Fehlstart, da die Arbeitnehmerseite nicht ausreichend einbezogen worden sei. DB-Aufsichtsratschef Werner Gatzer hingegen zeigte sich zuversichtlich, dass Palla die nötige Mehrheit erhalten werde. Rompf verteidigte er als fachlich anerkannten Kandidaten.