EU-Kommission verschärft Maßnahmen gegen Onlinehändler Temu

Die EU-Kommission hat ein formales Verfahren gegen den chinesischen Onlinehändler Temu eingeleitet. Temu wird verdächtigt, gegen das EU-Gesetz für digitale Dienste zu verstoßen, indem möglicherweise gefälschte oder gefährliche Produkte auf der Plattform angeboten werden. Die EU prüft, ob Temu ausreichend Maßnahmen ergreift, um den Verkauf illegaler Produkte zu verhindern. Nach Angaben der Kommission sind auf der Plattform immer wieder Händler aktiv, die zuvor bereits gesperrt wurden. Margrethe Vestager, Vizepräsidentin der EU-Kommission, betonte die Notwendigkeit, dass Produkte auf Temu den EU-Standards entsprechen und keine Gefahr für Verbraucher darstellen.

Zusätzlich zur Prüfung der Produktsicherheit untersucht die EU-Kommission das Design der Plattform. Temu wird vorgeworfen, ein Belohnungssystem zu nutzen, das Konsumenten durch regelmäßige Anreize zu ungeplanten Käufen verleitet und möglicherweise süchtig machen könnte. Dies könnte das Wohlbefinden der Verbraucher beeinträchtigen. Die Kommission plant, weitere Beweise zu sammeln, unter anderem durch Befragungen. Temu ist nicht das einzige Unternehmen, gegen das die EU in dieser Hinsicht vorgeht; ähnliche Verfahren laufen gegen Plattformen wie X, TikTok und AliExpress.

Das Verfahren gegen Temu wird nicht nur von der EU unterstützt, sondern auch vom deutschen Bundeswirtschaftsministerium und verschiedenen Verbraucherverbänden. Sie befürworten strengere Maßnahmen gegen Temu sowie ähnliche Anbieter wie Shein. In Deutschland hat sich Temu innerhalb von anderthalb Jahren nach seiner Markteinführung bereits zu einem der größten Onlinehändler entwickelt.

Bereits am 11. Oktober hatte die EU-Kommission Temu aufgefordert, transparenter zu agieren und darzulegen, wie das Unternehmen den Verkauf illegaler Produkte auf seiner Plattform verhindert. Zudem musste Temu Informationen zu Maßnahmen im Bereich Verbraucherschutz und öffentliche Gesundheit liefern und diese bis zum 21. Oktober vorlegen. Die Kommission droht dem Unternehmen bei Verstößen gegen das EU-Gesetz für digitale Dienste mit einem Bußgeld von bis zu sechs Prozent des weltweiten Jahresumsatzes.

Die laufenden Untersuchungen der EU gegen Temu fallen in eine Phase verstärkter wirtschaftlicher Spannungen zwischen der EU und China. Seit kurzem gelten für Elektroautos aus China zusätzliche Zölle, die aufgrund einer mehrheitlichen Entscheidung der EU-Mitgliedstaaten eingeführt wurden. Deutschland stimmte gegen die Zölle, da die Regierung befürchtet, dass die Maßnahme zu Vergeltungsmaßnahmen Chinas gegen deutsche Hersteller führen könnte.