EU bestraft Autobauer wegen illegaler Recycling-Absprachen

Die EU-Kommission hat gegen insgesamt 15 Automobilhersteller hohe Geldstrafen wegen illegaler Absprachen im Bereich des Recyclings von Altfahrzeugen verhängt. Nach Angaben der Kommission trafen sich die betroffenen Unternehmen über einen Zeitraum von 15 Jahren, von Mai 2002 bis September 2017, um sich bei der Sammlung, Behandlung und Verwertung schrottreifer Autos und Transporter abzustimmen. Ziel dieser Absprachen war es, die Kosten für das Recycling zu minimieren und Wettbewerb zu verhindern. Die Geldbußen summieren sich auf insgesamt 458 Millionen Euro.

Besonders hart trifft es den Volkswagen-Konzern, der mit rund 128 Millionen Euro die höchste Einzelstrafe zahlen muss. Auch andere große Hersteller wie BMW, Stellantis und Renault wurden belangt. BMW muss rund 25 Millionen Euro zahlen, Stellantis rund 75 Millionen Euro und Renault rund 81 Millionen Euro. Mercedes entgeht einer Geldstrafe, da das Unternehmen die Absprachen frühzeitig gegenüber der Kommission offengelegt hatte. Neben den genannten Firmen sind auch weitere Hersteller wie Mitsubishi, Ford, Honda, Hyundai, Jaguar, Mazda, Opel, General Motors, Suzuki, Toyota und Volvo Teil des Kartells gewesen.

Nach Erkenntnissen der EU-Kommission tauschten die Hersteller im Rahmen des Kartells untereinander Informationen über individuelle Vereinbarungen mit Autoverwertungsbetrieben aus und koordinierten ihr Verhalten. Im Kern einigten sich die Unternehmen darauf, dass keine zusätzlichen Zahlungen für die Demontage von Altfahrzeugen geleistet werden sollten. Die Hersteller vertraten dabei die Auffassung, dass das Recycling der Fahrzeuge für die Demontagebetriebe auch ohne zusätzliche Vergütung wirtschaftlich ausreichend sei.

Darüber hinaus hielten es die beteiligten Unternehmen für angebracht, keine freiwilligen Informationen über den Recyclinganteil ihrer Fahrzeuge zu veröffentlichen. Verbraucher erhielten dadurch keine Hinweise darauf, welche Fahrzeuge besonders recyclingfreundlich waren oder welche Materialien wiederverwendet wurden. Die EU-Kommission sieht in diesem Verhalten den Versuch, den Druck auf die Hersteller zu verringern, über die gesetzlichen Vorgaben hinauszugehen und umweltfreundlichere Lösungen zu fördern.

Der europäische Herstellerverband ACEA spielte laut Kommission eine zentrale Rolle bei der Organisation des Kartells und wurde ebenfalls mit einer Geldbuße belegt. Der Verband muss 500.000 Euro zahlen. Die EU betont, dass es Autobesitzern gemäß geltendem Recht möglich sein muss, Altfahrzeuge kostenlos an zertifizierte Demontagebetriebe abzugeben. Falls notwendig, haben die Hersteller die Entsorgungskosten zu tragen.