Bundesregierung plant Maßnahmen gegen Temu und Shein

Die asiatischen Online-Shopping-Portale Temu und Shein stehen im Fokus des Bundeswirtschaftsministeriums. Minister Robert Habeck (Grüne) plant die Ausarbeitung eines „Aktionsplans E-Commerce“, um die beiden Plattformen intensiver zu überwachen. Laut einer Bestätigung aus dem Ministerium soll dieser Plan sicherstellen, dass die Rechtsvorschriften für Drittstaatenhändler genauso konsequent angewendet werden wie für Anbieter aus der EU. Dies betrifft insbesondere die Standards für Produktsicherheit, Umweltschutz und Verbraucherschutz sowie Zoll- und Steuerrecht.

Das Ministerium prüft gegenwärtig neue Maßnahmen und mögliche Anpassungen bestehender Vorschriften, wobei bisher keine weiteren Einzelheiten zum Plan bekanntgegeben wurden. Laut dem Wirtschaftsmagazin „Capital“ fanden bereits Gespräche mit Vertretern der Bundesländer sowie der EU-Kommission und dem EU-Parlament statt. Staatssekretär Sven Giegold (Grüne) hat sich zudem mit den Vertretern von Temu und Shein getroffen, um faire Wettbewerbsbedingungen für alle Marktteilnehmer zu gewährleisten.

Shein und Temu genießen in Deutschland große Beliebtheit, wie eine Umfrage des Kölner Handelsforschungsinstituts IFH zeigt, nach der 43 Prozent der Verbraucher bei diesen Marktplätzen einkaufen. Dennoch sind die Portale umstritten. Kritiker bemängeln die Produktqualität, unzureichende Kontrollen, manipulative Kaufanreize sowie unfaire Wettbewerbsbedingungen. Besonders wird das Ausnutzen rechtlicher Schlupflöcher wie der 150-Euro-Zollfreigrenze beanstandet, da bei Bestellungen aus Nicht-EU-Ländern für Waren mit einem Wert unter 150 Euro keine Einfuhrgebühren anfallen. Temu und Shein nutzen vor allem Luftfracht, um von diesem Vorteil zu profitieren.

Shein-Chef Donald Tang wies in einem Interview mit dem Handelsblatt die Kritik an den Geschäftspraktiken seines Unternehmens zurück. Tang betonte, dass das Geschäftsmodell nicht auf Zollvorteilen basiere und erklärte, dass das Unternehmen bereit sei, Anpassungen bei Änderungen des Zollgesetzes umzusetzen. Zudem widersprach er dem Vorwurf, dass viele Sendungen falsch deklariert würden, um die Zollfreigrenze zu umgehen. Shein arbeite daran, den Zollbehörden alle notwendigen Informationen vor Ankunft der Pakete am Flughafen bereitzustellen.

Tang erklärte weiter, dass die Produktqualität für das Unternehmen oberste Priorität habe und dass eine große Anzahl an Tests durchgeführt werde, um die Einhaltung der Vorschriften zu gewährleisten. Auf Bedenken hinsichtlich der Arbeitsbedingungen und niedriger Standards reagierte Tang, indem er betonte, dass das Unternehmen diese Probleme systematisch angehe. Viele der Vorwürfe seien unzutreffend, und die Qualität der Produkte werde kontinuierlich überprüft.