WTO-Gipfel in Kamerun: E-Commerce-Moratorium vor dem Scheitern
In Yaoundé ringen Handelsminister um die Zukunft digitaler Zölle – mit ungewissem Ausgang für den globalen Digitalhandel.
Beim WTO-Ministertreffen in Yaoundé, Kamerun, drohen die Verhandlungen über das Moratorium auf Zölle für elektronische Übertragungen zu scheitern. Das seit Jahrzehnten geltende Abkommen, das Zölle auf digitale Güter wie Software und elektronische Downloads untersagt, läuft Ende dieses Monats aus. Ohne Einigung könnten erstmals Digitalzölle weltweit erhoben werden – mit weitreichenden Folgen für den internationalen Handel.
Im Zentrum des Konflikts steht ein fundamentaler Dissens zwischen den USA und Indien. US-Handelsbeauftragter Jamieson Greer fordert ein permanentes Verbot digitaler Zölle, um langfristige Marktsicherheit zu gewährleisten. US-Botschafter Joseph Barloon verknüpfte eine dauerhafte Verlängerung des Moratoriums sogar explizit mit dem künftigen Engagement Washingtons in der WTO – eine deutliche Drohgebärde gegenüber der Handelsorganisation.
Indien hingegen signalisiert lediglich Zustimmung zu einer Verlängerung um zwei Jahre. Als Kompromissvorschlag haben westliche Diplomaten eine sogenannte „Pathway to Permanence