Pentagon-Chef warnt vor China und fordert höhere Verteidigungsausgaben
US-Verteidigungsminister Hegseth fordert auf dem Shangri-La-Dialog asiatische Verbündete zu massiv höheren Rüstungsausgaben auf.
US-Verteidigungsminister Pete Hegseth hat auf dem Shangri-La-Dialog in Singapur eindringlich vor Chinas militärischer Aufrüstung gewarnt. Auf Asiens wichtigstem Forum für Verteidigungspolitiker, Militärs und Diplomaten erklärte er, ein stärkeres und eigenständigeres Netzwerk von Verbündeten sei unerlässlich, um Aggressionen abzuschrecken und das Machtgleichgewicht zu wahren. „Es herrscht berechtigte Besorgnis über Chinas historische militärische Aufrüstung und die Ausweitung seiner militärischen Aktivitäten in der Region und darüber hinaus", sagte Hegseth.
Der Pentagon-Chef machte dabei unmissverständlich klar, welche Konsequenzen eine chinesische Vorherrschaft hätte: „Ein Pazifik, der von einem Hegemon dominiert wird, würde das regionale Machtgleichgewicht zerstören." Kein Staat, auch nicht China, dürfe seine Hegemonie aufzwingen und die Sicherheit oder den Wohlstand der USA und ihrer Verbündeten infrage stellen.
Klare Forderung: 3,5 Prozent des BIP für Verteidigung
Hegseth formulierte konkrete Erwartungen an die asiatischen Verbündeten und Partner: Sie sollen ihre Verteidigungsausgaben auf 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) erhöhen. Gleichzeitig sicherte er eine US-amerikanische Investition von 1,5 Billionen Dollar in das eigene Militär zu. Diese Forderung reiht sich in die langjährige Politik von Präsident Donald Trump ein, der von Verbündeten weltweit verlangt, einen größeren Teil ihrer eigenen Verteidigungskosten zu tragen.
Die Botschaft an die Partner war dabei unmissverständlich: „Die Ära, in der die Vereinigten Staaten die Verteidigung wohlhabender Nationen subventionieren, ist vorbei." Hegseth ergänzte: „Wir brauchen Partner, keine Protektorate. Wir haben kein starkes Bündnis, wenn nicht jeder ein eigenes Risiko trägt. Keine Trittbrettfahrer." Trump hatte bereits deutlich gemacht, dass europäische und NATO-Partner ihre Abhängigkeit von Washington verringern sollten.
Hegseth lobte ausdrücklich die Beiträge von Verbündeten wie Südkorea, den Philippinen, Australien, Singapur, Malaysia und Thailand. Japan unternehme konkrete Schritte zur Stärkung seiner Verteidigung. Tokio und Washington „müssen jeweils ihren Beitrag leisten, um das Bündnis zwischen den USA und Japan zu stärken", sagte er.
Gemäßigte Töne gegenüber Peking
Trotz der scharfen Warnung vor Chinas Aufrüstung schlug Hegseth in Bezug auf die bilateralen Beziehungen zwischen Washington und Peking überraschend moderate Töne an. Das Verhältnis sei „besser als seit vielen Jahren", wobei ein häufigerer militärischer Austausch dazu beitrage, Spannungen abzubauen. „Wir treffen uns häufiger mit unseren chinesischen Amtskollegen, indem wir offene militärische Kommunikationswege aufrechterhalten", so Hegseth.
Diese Einschätzung wurde teilweise von chinesischer Seite bestätigt. Zhou Bo, Senior Fellow an der Tsinghua-Universität und pensionierter Oberst der Volksbefreiungsarmee, der Teil der chinesischen Delegation war, bezeichnete die Beziehungen zwar als „kompliziert". Er räumte jedoch ein, Hegseth habe in diesem Jahr einen „deutlich besseren Ton" angeschlagen als im Vorjahr – was er auf Trumps China-Besuch zurückführte. „Beide Seiten verfügen über offene Kommunikationskanäle, die Situation ist nicht so übertrieben, wie sie von der Außenwelt dargestellt wird", sagte Zhou. Bemerkenswert: China ließ den Shangri-La-Dialog bereits zum zweiten Mal in Folge ohne seinen Verteidigungsminister stattfinden.
Taiwan-Waffenverkäufe und Iran im Fokus
Auf die Frage nach möglichen Waffenverkäufen an Taiwan spielte Hegseth Befürchtungen herunter, ein milliardenschweres Paket könnte durch den laufenden Nahost-Konflikt beeinträchtigt werden. „Wir fühlen uns mit unseren Beständen und deren Verwendung sehr sicher", sagte er. Taiwan, das von China als eigenes Territorium beansprucht wird, wartet auf die Genehmigung eines US-Waffenverkaufs, der laut Reuters einen Wert von bis zu 14 Milliarden Dollar haben könnte.
Präsident Trump hatte zuletzt nach einem Treffen mit Chinas Staatschef Xi Jinping Unsicherheit gesät, indem er erklärte, noch unentschlossen zu sein, ob er das Paket genehmigen werde. Hegseth signalisierte, dass jede Entscheidung über künftige Waffenverkäufe beim Präsidenten liege: „An unserem Status hat sich nichts geändert."
Zum Nahost-Konflikt erklärte Hegseth, die USA stünden bereit, Angriffe auf den Iran wieder aufzunehmen, falls die Diplomatie scheitern sollte. Trump strebe weiterhin „geduldig" ein „starkes Abkommen" an, um sicherzustellen, dass der Iran keine Atomwaffe erhält. Bedenken, der Konflikt könnte von den Prioritäten im asiatisch-pazifischen Raum ablenken, wies Hegseth zurück: „Wir können zwei Dinge gleichzeitig tun."